Bürgermeister Schultheis geht davon aus, dass Haushalt nicht genehmigt werden wird

Sorgenkind ist der Etat

Schrecksbach. Erneut wird der Haushalt zum Sorgenkind der Gemeinde Schrecksbach. Denn als Bürgermeister Andreas Schultheis am Donnerstag im Dorfgemeinschaftshaus Röllshausen das Zahlenwerk vorstellte, schloss er seine Ausführungen mit den Worten: „Eine Genehmigung des Haushaltes ist nicht zu erwarten.“

Sprich: Die Aufsichtsbehörden könnten das Zahlenwerk ablehnen. Geschieht dies, wäre die Gemeinde in ihrer Handlungsfähigkeit massiv eingeschränkt, Investitionen und Ausgaben lägen auf Eis. Nur die Pflicht könnte erfüllt werden, dazu zählt beispielsweise der Betrieb des Kindergartens. Die Kür wie das Feuerwehrgerätehaus Holzburg und die Beteiligung am Windpark Die Gleiche hingegen fände nicht statt.

Hintergrund ist, dass Schrecksbach die so genannten Jahresabschlüsse seit 2009 noch nicht erstellt hat. Das heißt, die Gemeinde hat ihre tatsächlichen Schulden, Vermögen und Erträge jener Jahre noch nicht errechnet. Das ist aber zwingend notwendig, um den aktuellen Haushalt zu genehmigen – so schreibt es das Hessische Innenministerium vor.

Keine Lösung in Sicht

Eine Lösung ist unterdessen nicht in Sicht. „Jeder kennt die Situation der Gemeinde“, sagte Schultheis, der Weggang des Büroleiters hatte die Verwaltung und besonders die Erarbeitung der gemeindlichen Finanzen ins Strudeln gebracht. Doch eine Nachfolgerin ist gefunden, die notwendigen Jahresabschlüsse sollen erstellt werden. Der Bürgermeister stellte zudem die Idee vor, die Gemeindekasse mit Schwalmstadt zusammenzulegen, um so rascher und günstiger arbeiten zu können. „2016 sind wir hoffentlich wieder in ruhigerem Fahrwasser“, sagte der Bürgermeister.

Laut Haushaltsplan stellen sich die Finanzen für Schrecksbach folgendermaßen dar: Die Gemeinde rechnet mit Ausgaben in Höhe von 4,87 Millionen Euro, dem stehen Einnahmen von 4,63 Mio. Euro gegenüber. Der Bürgermeister erwartet also ein Defizit von 142 500 Euro in diesem Jahr.

Die größten Einnahmenquellen der Gemeinde werden die Schlüsselzuweisungen (1,26 Mio. Euro), der Anteil an der Einkommenssteuer (1,04 Mio. Euro) sowie die Gewerbesteuer (300 000 Euro) sein. Das meiste Geld wird Schrecksbach fürs Personal ausgeben, 1,32 Mio. Euro sind dafür veranschlagt, das sind aufgrund von Tariferhöhungen 46 000 Euro mehr als im Vorjahr. Auch der Bereich der Sach- und Dienstleistungen schlägt im Vergleich zu 2014 mit 10 000 mehr zu Buche, 726 000 Euro sind hierfür geplant, dazu zählen Reparatur- und Instandhaltungen in der Gemeinde, Strom, Wasser aber auch Reise- und Telefonkosten und vieles mehr. „Das ist die einzige Stellschraube, an der wir drehen können“, sagte Schultheis hierzu.

Von Claudia Schittelkopp

Quelle: HNA

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