Trotz deutlich höherer Einnahmen bleibt es bei Defizit im Kreishaushalt

Soziales dominiert den Etat

Schwalm-Eder. Soziales, Schulen und Straßen – das sind die drei großen Felder, in denen sich der Schwalm-Eder-Kreis auch in diesem Jahr wieder mit hohen Beträgen engagieren wird. Die Sozialleistungen, die Umlage an den Landeswohlfahrtsverband sowie die Ausgaben für die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe summieren sich auf 82,7 Millionen Euro, berichtete Landrat Frank-Martin Neupärtl gestern in Borken bei der Einbringung des Haushalts 2012.

Neupärtl: „Hier haben wir erneut so hohe Ausgaben, dass der Haushalt trotz der Mehreinnahmen nicht ausgeglichen werden kann.“

Für die Schulen sollen in diesem Jahr 7,4 Millionen ausgegeben werden. 2,7 Millionen sind beispielsweise für den Ausbau der Ganztagsbetreuung nötig, etwa um Mensen für die Mittagsverpflegung anbieten zu können. Vor allem kleinere Schulen sollen vom Konjunkturprogramm des Kreises profitieren. Weiteres Geld soll aufgewendet werden, um Gebäude besser zu isolieren und neue Heizungen einzubauen.

434 Kilometer Straßen

Einer der größeren Brocken bei den Investitionen sind die Unterhaltung und Erneuerung der Kreisstraßen. 10,9 Millionen Euro werden dafür aufgewendet. 434 Kilometer Straßen muss der Landkreis unterhalten.

Eigene Einnahmen erzielt der Schwalm-Eder-Kreis nicht, er ist finanziell abhängig von den Zuweisungen des Landes sowie von der Kreisumlage, die die 27 Städte und Gemeinden aufbringen.

Höhere Einnahmen

Der Landkreis profitiert über diese beiden Quellen auch von der guten konjunkturellen Entwicklung, wie Neupärtl sagte. Zwölf Millionen Euro mehr als im Vorjahr landen 2012 beim Kreiskämmerer. Einnahmen, die dafür sorgen, dass der Etat deutlich freundlicher aussieht als in den Jahren zuvor.

Die Kreisumlage war im vergangenen Jahr auch auf Drängen des Regierungspräsidenten angehoben worden. 55,26 statt bisher 54 Prozent ihrer Einnahmen mussten die Städte und Gemeinden an den Landkreis abführen. Die Bürgermeister quittierten das mit einigem Ächzen.

In die Kreisumlage war dabei erstmals auch der Anteil der Kommunen an der Nahverkehr Schwalm-Eder GmbH (NSE) für die zurückliegenden zwei Jahre eingerechnet worden. Für 2012 werde die Kreisumlage wieder auf 54,6 Prozent zurückgefahren, weil der NSE-Anteil nur noch für das jeweils laufende Jahr umgelegt werden müsse, erläuterte Landrat Frank-Martin Neupärtl gegenüber der HNA.

Die Schulden, die aus Investitionen resultieren, will der Landkreis zurückfahren. Ende 2011 hatte er 74,7 Millionen Euro an Verbindlichkeiten, zum 31. Dezember 2012 sollen es 71,7 Millionen Euro sein.

Personalkosten

Die Personalkosten des Landkreises betragen in diesem Jahr 33,4 Millionen Euro. Das ist annähernd so viel wie 2011. 696 Stellen sollen damit finanziert werden, drei mehr als zuvor. Hier müsse man den neuen gesetzlichen Betreuungsschlüssel für das Jugendamt berücksichtigen.

WEITERE BERICHTE

Von Heinz Rohde

Quelle: HNA

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