Sparkurs hat sich gelohnt

Spangenberg kann bald raus aus dem Rettungsschirm

Sparschweine für sparsame Kommunen: Finanzstaatssekretär Dr. Martin Worms (Mitte) gratulierte den Bürgermeistern der Kommunen Spangenberg, Hessisch Lichtenau, Waldkappel und Wanfried zur bevorstehenden Entlassung aus dem Schutzschirm. Im Bild von links Reiner Adam, Michael Heußner, Martin Worms, Wilhelm Gebhard und Peter Tigges.  Foto: Stück

Spangenberg. Damit hat selbst Kämmerer Jörg Schanze nicht gerechnet: Drei Jahre früher als geplant könnte Spangenberg den Rettungsschirm des Landes Hessen verlassen.

Denn auch Schanze war davon ausgegangen, dass der erste ausgeglichene Haushalt 2018 vorgelegt werden könnte. Und dann kam alles anders.

Im Februar 2013 war Spangenberg dem kommunalen Entschuldungsprogramm beigetreten. Damals hatte die Stadt rund 46 Millionen Euro Schulden. Ein Arbeitskreis Finanzen, bestehend aus Stadtverordneten aller Fraktionen sowie Mitarbeitern der Stadtverwaltung, hatte ein Konzept mit Sparvorschlägen erarbeitet. Auch die Spangenberger hatten Vorschläge gemacht. „Wir haben auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Einsparungen, Ausgaben und Belastungen der Bürger geachtet“, betont Bürgermeister Peter Tigges.

Der Vertrag

Mit der Vertragsunterzeichnung übernahm das Land 15,8 Millionen Euro Schulden. Im Gegenzug hatte sich die Stadt verpflichtet, drei ausgeglichene Haushalte in Folge vorzulegen.

Der Etat des Jahres 2015 war der Erste, der ein geringes Plus hatte. Dieser wurde bereits vom Rechnungsprüfungsamt abgesegnet. Auch 2016 und 2017 schlossen mit einem Überschuss ab. Der von 2016 liegt dem Rechnungsprüfungsamt vor, der von 2017 demnächst, kündigte Kämmerer Schanze an. Er geht davon aus, dass es für 2016 und 2017 eine Doppelprüfung geben wird und rechnet damit, dass das Ergebnis in der zweiten Jahreshälfte vorliegen wird. Dann sind die Voraussetzungen für den Austritt erfüllt. Aktuell liegt der Spangenberger Schuldenstand bei rund 29 Millionen Euro.

Die Maßnahmen

Die positiven Etatergebnisse waren nur aufgrund eines rigiden Sparkurses und höheren Kosten für die Spangenberger Einwohner möglich: • das Freibad wurde privatisiert, • das Jagdmuseum wurde geschlossen, • die Friedhofsgebühren wurden erhöht, • die Kindergartenbeiträge wurden erhöht, • die Vereinsförderung wurde gestrichen, • angehoben wurden die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer, • nur dringend notwendige Investitionen wurden getätigt, • die Stadtverordnetenversammlung und der Magistrat wurden verkleinert, • freigewordene Stellen im Rathaus wurden nicht neu besetzt, • einige Dorfgemeinschaftshäuser stehen auf dem Prüfstand, das in Vockerode wurde bereits verkauft, • Kostenersparnis durch die interkommunale Zusammenarbeit beim gemeinsamen Ordnungsamt.

Die Folgen

Die Sparmaßnahmen waren für alle Spangenberger spürbar. „Aber es sind auch neue Projekte gewachsen, mit denen niemand gerechnet hätte“, sagte Kämmerer Schanze. Stichwort Freibad: Das wird seit 2016 vom Förderverein Pro Aqua in Eigenregie betrieben. Nicht nur dass dessen Mitgliederzahl deutlich angestiegen ist – viele Spangenberger engagieren sich für ihr Freibad, übernehmen Dienste, helfen bei der Pflege. Ein neues Wir-Gefühl ist entstanden.

Auch in den Stadtteilen hat sich einiges getan. Die Parlamentsentscheidung, dass manchen Gemeinschaftshäusern die Schließung drohen könnte, hat in vielen Dörfern zunächst für Unmut gesorgt. „Das war für viele erst mal ein Schreck“, sagt Kämmerer Schanze. Aber die Bewohner haben sich zusammengesetzt und Konzepte für ihre Dörfer und Gemeinschaftshäuser erarbeitet, zum Beispiel in Bergheim, Metzebach und Schnellrode. Auch deshalb fällt die Bilanz von Bürgermeister Tigges positiv aus: „Der Rettungsschirm war eine Herausforderung, aber auch eine große Chance, die wir genutzt haben.“

Der Ausblick

Was haben die Spangenberger von dem Austritt, außer dass sie höhere Gebühren und Steuern zahlen müssen? „Die Stadt hat vom Land knapp 16 Millionen Euro zur Schuldentilgung erhalten“, sagt Kämmerer Schanze, „und die müssen die Bürger nicht zurückzahlen.“

Quelle: HNA

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