SPD Frankfurt fordert Rücktritt von Oberbürgermeister Feldmann und erwägt Abwahl
Der Parteivorstand der SPD in Frankfurt fordert Oberbürgermeister Feldmann zum sofortigen Rücktritt auf. Sexistische Äußerungen Feldmanns würden nicht toleriert.
Frankfurt – Die Frankfurter SPD hat Oberbürgermeister Peter Feldmann am Montag (23. Mai) zum sofortigen Rücktritt aufgefordert. Das teilte die SPD Frankfurt in einer Erklärung mit. Darin distanzieren sich die Sozialdemokraten von Feldmann: „Die sexistische Äußerung des Oberbürgermeisters auf dem Flug nach Sevilla ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine zu verurteilende Entgleisung.“
Der Frankfurter OB hatte sich auf einer Flugreise sexistisch über die mitreisenden Flugbegleiterinnen geäußert. Jetzt zieht die SPD daraus Konsequenzen und will Schaden von der Partei abwenden. „Sexismus hat in der SPD keinen Platz und wird von uns aktiv bekämpft“, beteuerte die SPD in einer Stellungnahme. Und die Partei geht noch weiter: „Peter Feldmann hat damit erkennbar das Vertrauen der Frankfurterinnen und Frankfurter verloren“, so das Urteil.
Frankfurt SPD fordert Rücktritt: Feldmann „schwerwiegenden Vorwürfen“ ausgesetzt
Das Verhalten Feldmanns während des Fluges sei nun eine zusätzliche Belastung für die Frankfurter und Frankfurterinnen, nachdem Feldmann noch immer eine Hauptverhandlung aufgrund der Awo-Affäre droht. „Ein weiteres Abwarten, ob die Hauptverhandlung gegen den Oberbürgermeister eröffnet wird, ist den Frankfurterinnen und Frankfurtern nicht zuzumuten“, erklärte die SPD. Es handele sich um „weitere, schwerwiegende Vorwürfe, die den Rücktritt notwendig machen“. Damit verliert Feldmann die Rückendeckung seiner Partei und könnte zum Rücktritt gezwungen werden.
Die SPD sieht den Politiker offenbar nicht weiter an der Spitze des Frankfurter Römer. Die aktuellen Herausforderungen seien anspruchsvoll und erforderten „einen Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin, der oder die sich mit ganzer Kraft auf das Wohl unserer Heimatstadt konzentrieren kann.“ Jetzt müssten „die steigenden Lebenshaltungskosten, die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie sowie die Unterbringung und Versorgung der aus der Ukraine flüchtenden Menschen“ angegangen werden. Um die Rücktrittsforderungen gegenüber Feldmann durchzusetzen, erwägt die Römer-Koalition erneut eine Abwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters. Doch letztendlich abwählen können Feldmann nur die Bürgerinnen und Bürger in Frankfurt mit einem Bürgerentscheid. (kh)