Gewählter Bürgermeister Roth wird nicht eingeführt

Nach Bürgermeister-Wahl: SPD-Kandidat Wettlaufer legt Widerspruch ein

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Helmut Wettlaufer

Knüllwald. Jürgen Roth wird auch zwei Monate nach seiner Wahl zum Knüllwalder Bürgermeister nicht ins Amt eingeführt. Grund dafür ist der Widerspruch, den der unterlegene SPD-Kandidat Helmut Wettlaufer gegen die Wahl eingelegt hatte.

Wettlaufer bestätigte gestern unserer Zeitung, den Widerspruch erhoben zu haben. Er habe gute Gründe für seine Beschwerde, sagte der 53-Jährige, ohne sie aber näher benennen zu wollen: Es seien „gravierende Dinge“ vorgefallen, die nun vom Hessischen Städte- und Gemeindebund geprüft würden: „Das ist ein ganz seriöses Verfahren.“

Die Experten müssten entscheiden, ob es bei der Bürgermeisterwahl am 24. September derart entscheidende Unregelmäßigkeiten gegeben habe, dass die Wahl wiederholt werden müsse.

Es dauert aber noch, bis die Vorwürfe geprüft sind. Roth wird deshalb nicht in der Parlamentssitzung am 22. November ins Amt eingeführt. Auf der Tagesordnung stehen dann Themen wie der Flächennutzungsplan – aber keinesfalls der Beschluss über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl. „Wir müssen auf Nummer sicher gehen“, sagt Parlamentschef Jürgen Jurgilewitsch, „wir warten ab, welche Empfehlung der Städte- und Gemeindebund abgibt.“

Jürgen Roth weist die Vorwürfe deutlich zurück: „Ich habe einen sauberen und ordentlichen Wahlkampf geführt – ich bin mir keiner Schuld bewusst.“ Der Lichtenhagener habe den Widerspruch selbst noch nicht einsehen können, kenne auch die Vorwürfe nicht. „Aber wie immer sie lauten: Sie fügen ja nicht nur mir, sondern der ganzen Gemeinde echten Schaden zu.“

Gerüchten zufolge soll es unter anderem um Wahlplakate gehen, die innerhalb der gesetzlichen Bannmeile vor Wahllokalen gehangen hätten. Schwerwiegender ist ein anderer Vorwurf: In dem, so heißt es, sei es im Falle eines Wahlsieges um ein Stellenversprechen Roths gegangen.

Dieses Versprechen gilt nach dem Strafgesetzbuch nicht etwa als simples Vergehen, sondern als Wahlbestechung, die mit einem Strafbefehl geahndet werden kann.

Wer da aber nun wem etwas versprochen haben soll und welche Zeugen zu diesen Vorwürfen gehört werden können – all das muss dringend geklärt werden.

Wie aus Knüllwald zu erfahren war, soll Helmut Wettlaufer bereits einen Anwalt eingeschaltet und eine eidesstattliche Erklärung vorgelegt haben. „Wir müssen die Vorwürfe zügig abarbeiten“, sagt Jurgilewitsch. „Die Nerven liegen bei vielen längst blank.“ 

Quelle: HNA

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