Spangenberg bleibt vorerst ohne Haushalt

Spangenberg. Die Stadt Spangenberg wird länger auf einen gültigen Haushaltsplan 2012 warten müssen: Auf Antrag der SPD-Mehrheitsfraktion wurden am Donnerstag in der Sitzung des Stadtparlamentes alle Punkte rund um das Zahlenwerk von der Tagesordnung genommen.

Bei CDU und FDP stieß das Ansinnen der Sozialdemokraten auf Unverständnis, zumal die SPD erst auf Drängen von CDU-Sprecher Jochen Ellrich eine Begründung lieferte.

Ellrich bedauerte, dass die SPD es nicht geschafft habe, in den 49 Tagen, nachdem Bürgermeister Peter Tigges (CDU) den Haushaltsplanentwurf vorgelegt hatte, „etwas in die Öffentlichkeit zu bringen, worüber man diskutieren könnte“.

Für die SPD waren diese 49 Tage in der Tat nicht ausreichend, sich mit dem „sehr umfangreichen und kniffeligen Etat“ zu befassen, bestätigte Volker Jakob in der Sitzung. Seine Fraktion habe noch viele Fragen an die Verwaltung. „Wir wollen uns Zeit nehmen. Wie viel dabei rauskommt, wissen wir auch noch nicht“, sagte Jakob.

Dass das Parlament im Zweifelsfall auch im Vorfeld Sperrvermerke bei strittigen Haushaltspositionen festlegen könnte – das hatte die CDU als Ausweichmöglichkeit genannt – mochte Jakob nicht akzeptieren. Geld erst zu sperren und dann nach und nach für Investitionen freizugeben, dagegen sei er allergisch, erklärte Jakob.

Die Verwaltung werde bei verschiedenen Projekten in Zeitnot gebracht, weil sich die Verabschiedung des Haushaltsplanes nun um sechs Wochen verzögert, sagte der Bürgermeister. „Dass ein Haushalt erst später im Jahr verabschiedet wird, gab es immer schon. Das wird uns nicht umbringen“, beruhigte er aber. (sis)

Quelle: HNA

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