Spangenberger Haushalts weist Puffer von 100 000 Euro auf - Einstimmig verabschiedet

Stadt steht richtig gut da

Blick über die Dächer der Liebenbachstadt: Vom Spangenberger Burgsitz reicht die Sicht bis zum Turm der Stadtkirche. Foto:  Brandau

Spangenberg. „Wir liegen deutlich über dem Konsolidierungsziel.“ Das hat Spangenbergs Bürgermeister Peter Tigges (CDU) während der sehr sachlichen Stadtverordneten-Debatte um den Haushaltsplan 2014 erklärt.

Er widersprach damit der Kritik von Annette Koch (FDP), Spangenberg gehöre zu den 18 Kommunen in Hessen, die unter dem Schutzschirmvertrag des Landes ihr Ziel verfehlt hätten. Am Ende wurde der Etat einstimmig gebilligt – bei einer CDU-Enthaltung. Das Investitionsprogramm bis 2017 wurde bei zwei Gegenstimmen der FDP mit der breiten Mehrheit von SPD und CDU beschlossen.

„Wir investieren weiter, wenn auch auf niedrigem Niveau.“

Peter Scheben

Karlheinz Brede (SPD) hob hervor, man habe einen Puffer von 100 000 Euro erreicht. Als der Etatentwurf vorgelegt worden sei, hätten 20 000 Euro gefehlt. Daraufhin habe man die Stadtverwaltung beauftragt, die Auflagen strikt einzuhalten. Auf Antrag der SPD erhielten jene 8000 Euro, die für einen externen Personalberater vorgesehen sind, einen so genannten Sperrvermerk.

Jede Investition prüfen

Der Rettungsschirm sei der richtige Weg, sagte SPD-Sprecher Brede, das Jahr 2014 sei ein wichtiger Schritt zur Konsolidierung.

Dagegen sieht die FDP „ein schwieriges Jahr für Spangenberg“. Die Schritte in Richtung Haushaltskonsolidierung seien zwar erkennbar, es gebe aber Ausgaben, die nicht zwingend notwendig seien. „Man muss jede Investition prüfen“, sagte Annette Koch. Sie nannte unter anderem das Freizeitgelände. Die Photovoltaikanlage für das Liebenbachbad sollte ihrer Ansicht nach erst angeschafft werden, wenn man Erfahrungen gesammelt habe mit dem neuen Pächter des Bades. Man sollte mindestens das erste Pachtjahr abwarten. Bei der Fassadengestaltung des Bauhofes (60 000 Euro) trage die FDP die bauliche Sanierung, nicht aber die ästhetischen Verbesserungen mit.

Manfred Aschenbrenner (SPD) hatte zuvor zahlreiche Änderungen des Haupt- und Finanzausschusses erläutert. Einstimmig beschlossen wurde ein Sperrvermerk „für sämtliche Sanierungen“ bei den DGHs. „Wir wollen sie erhalten“, sagte dazu Peter Scheben (CDU). Man wolle aber mit allen Ortsbeiräten besprechen, wie sich Kosten und Nutzen gegenüber stehen.

„Wir sind auf dem richtigen Weg“, kommentierte Scheben den Haushalt. Das Konsolidierungsziel habe man um 100 000 Euro übertroffen.

Und das „trotz des massiven Einbruchs der Gewerbesteuer“. „Wir investieren weiter, wenn auch auf niedrigem Niveau“, sagte Scheben. 2015 werde man alle Auflagen im Abwasserbereich erfüllt haben.

Artikel Rechts

Von Manfred Schaake

Quelle: HNA

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