SPD und CDU ließen den Haushalt 2011 passieren – Atmosphäre war aufgeladen

Starker Tobak für Zuhörer

Schwalmstadt. Die wohl letzte Sitzung der Wahlperiode war auch die letzte, die Gerhard Hosemann (SPD) als Parlamentschef leitete. Allerdings prägte nicht Wehmut den langen Abend im Rathaussaal Ziegenhain, sondern eine im Ton gelegentlich rüde Abrechnung über die Dauerthemen – den Wieragrund und die Verschuldung der Stadt.

Zur Debatte standen der Haushalt 2011 sowie das Haushaltssicherungskonzept und mehrere Wirtschaftspläne. Über eineinhalb Stunden dauerte die Diskussion, bis das Zahlenwerk mit einem deutlichen Votum angenommen wurde. Die Fraktionen von SPD und CDU sagten geschlossen Ja (25 Stimmen), mit Nein stimmten Margitta Braun (Bündnis 90/Grüne), Klaus Ulrich Gielsdorf (FWG) und Volker Kaphingst (Die Linke).

Wortgefechte

Mehrere Wortgefechte ergaben sich. So erklärte Margitta Braun (Grüne), der Magistrat habe den Etat keineswegs einhellig angenommen. Bürgermeister Kröll schaltete sich unmittelbar ein, das Ergebnis der Abstimmung sei nicht mitgeteilt worden. Der Verwaltungschef erhielt auf seine Frage, woher Margitta Braun die Information habe, keine Antwort.

Der Verwaltungschef ergriff nach den Plädoyers der Fraktionen das Wort: „Ich bedauere die Zuschauer“, sagte er hinsichtlich der Dauer der Haushaltsdebatte und betonte, dass er als Bürgermeister niemals allein Schulden gemacht habe, sondern dass dies stets mit Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung geschehen sei. Der Bürgermeister bilanzierte den Eingang von Städtebaufördergeld in Höhe von 16 Mio. Euro und forderte die Kritiker auf, Diskussionspunkte und Fragen in den Ausschüssen zu platzieren. Ihre negativen Darstellungen bedeuteten „starken Tobak“.

Die atmosphärischen Störungen gipfelten in Andeutungen Krölls über die Besetzung der FWG-Fraktion. Dem widersprach Klaus Ulrich-Gielsdorf mit dem Vorwurf der Falschaussage. Hingegen sei er telefonisch unter Druck gesetzt worden. Es sei dabei um die Vergabepraxis von Investoren gegangen.

Von Anne Quehl

Quelle: HNA

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare