Hungerstreikender klagte gegen Verlegung: Mann soll zurück nach Schwalmstadt

Ziegenhain. Zurück ins Ziegenhainer Gefängnis möchte ein verurteilter Straftäter, der als Mitinitiator von Protestaktionen der Schwalmstädter Sicherungsverwahrten gilt.

Im Juni war der Mann in die Justizvollzugsanstalt Diez verlegt worden. Gegen dieses Verlegung hatte der Sicherungsverwahrte geklagt. Das Landgericht Marburg gab dem Mann nun recht. Er sei umgehend in die JVA Schwalmstadt zurückzuverlegen, heißt es in der Entscheidung.

Dort ist der Sicherungsverwahrte, der eine zehnjährige Haftstrafe wegen schwerer räuberischer Erpressung verbüßte, allerdings nicht willkommen: „Der Beschluss des Landgerichts Marburg spricht nicht von Versäumnissen der Anstalt, die Kammer hat eine andere Rechtsauffassung. Wir prüfen, ob wir einen Eilantrag ans Oberlandgericht richten und Rechtsbeschwerde einlegen“, heißt es aus dem Justizministerium.

Der Mann gilt nach Informationen der HNA als Mit-Anstifter des Hungerstreiks im Herbst vergangenen Jahres sowieder nächtlichen Klopfaktionen im Mai im Zusammenhang mit einem Todesfall unter den Sicherungsverwahrten (wir berichteten).

Nach Auffassung des Landgerichts stelle der Mann keine „Gefahr für die innere Sicherheit der Anstalt dar“. Nicht erkennbar sei, ob der Sicherungsverwahrte der alleinge Initiator der Nahrungsverweigerung gewesen sei.

Von Sylke Grede

Quelle: HNA

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