Etat passierte Parlament – SPD monierte fehlende Posten

Streit um Storchennest

Streitpunkt: Die Kosten für den Neubau der Straße Am Storchennest in Loshausen sind seit Ende Oktober vergangenen Jahres beschlossene Sache, stehen aber noch nicht im Haushalt 2011 parat. Foto: Heist

Willingshausen. Die Erneuerung der Straße Am Storchennest in Loshausen und die Stelle eines Jugendpflegers waren strittige Punkte in der Debatte um den Haushalt 2011 im Willingshäuser Parlament. Mit den Stimmen von CDU, FDP und BGL/FWG passierte das Zahlenwerk am Donnerstagabend das Parlament. Die SPD-Fraktion konnte sich mit ihrem Vorschlag, den Beschluss zum Etat zu vertagen, nicht durchsetzen.

Die SPD stört sich daran, dass im aktuellen Haushalt noch nicht die Kosten für den Neubau der Straße am Storchennest (482 000 Euro) eingestellt seien – einen Beschluss den das Parlament bereits Ende Oktober gefasst habe und der sich dennoch nicht im aktuellen Haushalt abbilde. Saubere Zahlen, mit denen man auch arbeiten könne, forderte Thomas Justus (SPD).

Es habe terminliche Überschneidungen gegeben, begründete Bürgermeister Heinrich Vesper das Fehlen dieses Postens im Haushalt: Der Beschluss sei gefasst worden, als der Haushaltsentwurf bereits in Arbeit war. Außerdem sei es auch in der Vergangenheit durchaus üblich gewesen, Entscheidungen im Vorgriff auf den Nachtragshaushalt zu tätigen. Das sei in diesem Fall auch möglich.

Dieser Beschluss sei nicht ohne die SPD gefasst worden, erinnerte Ulrich Riebeling (FWG/BGL). Durch die zeitliche Nähe zu dem Erstellen des Haushaltsentwurf habe das nicht mehr abgebildet werden können.

Die Forderung von Volker Damm (SPD), die geplante halbe Stelle des Jugendpflegers auf eine ganze aufzustocken („Der letzte ließ sich in den Ortsteilen gar nicht blicken.“) lehnte Vesper ab. Der letzte Jugendpfleger sei mit seiner Aufgabe schlichtweg überfordert gewesen. Mit 48 000 Euro investiere die Gemeinde Willingshausen bereits viel Geld in die Jugendarbeit, unterstrich FWG/BGL-Sprecher Riebeling. Seine Empfehlung: „Lasst es uns erst einmal mit einer halben Stelle probieren.“

Von Sylke Grede

Quelle: HNA

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare