Initiative gibt Listen Montagnachmittag ab - 1200 Unterschriften werden benötigt

Über 2000 Unterschriften für Bürgerentscheid zum Kasernenkauf

+
Kommt es zum Bürgerentscheid gegen den Kauf des ehemaligen Kasernengeländes? Die Stadt muss nun die Unterschriften des Bürgerbegehrens zählen und auswerten.

Homberg.  Die Initiatoren für einen Bürgerentscheid gegen den Kauf des ehemaligen Kasernengeländes in Homberg haben über 2000 Unterschriften gesammelt.

Genau 1200 Unterschriften benötigt die Initiative, damit es zu einem Bürgerentscheid kommen kann.

Man sei sehr zuversichtlich, dass die Anzahl der Stimmen auch nach der nun anstehenden Überprüfung durch die Stadt Homberg ausreiche. Voraussetzung ist unter anderem, dass die Unterzeichner aus Homberg sind. „Die Unterschriften reichen auf jeden Fall aus“, sagt Achim Jäger von der FWG. Die FWG hatte die Bürgerinitiative unterstützt.

„Es ist ein sehr deutliches Votum und das in der Urlaubszeit, in der viele Menschen nicht erreicht werden konnten.“ Besonders wichtig sei, dass die Menschen nach Informationen gelechzt hätten, so Jäger. „Es sind viele zu uns gekommen und haben deutlich gemacht, dass sie Sorge haben, dass die finanzielle Belastung, die möglicherweise auf die Stadt durch einen solchen Kauf zukommen kann, ihnen Angst mache.

Am Montagnachmittag sollen die Unterschriften im Rathaus der Stadt abgegeben werden. Danach gehe es weiter darum, zu informieren. „Das ist die Aufgabe, die die Stadt hat. Aber auch die Initiative muss sich einbringen“, sagt Jäger. „Damit die Homberger gut informiert entscheiden können.“ Und es gelte auch darauf zu achten, ob die Veröffentlichungen aus dem Rathaus richtig sind, und sollten sie es nicht sein, müsse man sie richtig stellen.

„Nach der Hessischen Gemeindeordnung hat die Stadt dann 90 Tage Zeit, um die Zulässigkeit zu prüfen und einen Bürgerentscheid durchzuführen“, erklärt Karl Christian Schelzke, Geschäftsführer des Hessischen Städte- und Gemeindetages.

Das Bürgerbegehren ist der Antrag auf einen Bürgerentscheid, so Landrat Frank-Martin Neupärtl. Wenn sich beim Bürgerbegehren mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten einer Stadt oder Gemeinde (in Homberg 1200 Personen) für den Bürgerentscheid aussprechen, kommt es zur eigentlichen Abstimmung. In Homberg könnte es also schon bald zu einem Bürgerentscheid kommen. (may)

Mehr lesen Sie in der Dienstagsausgabe der HNA Fritzlar-Homberg.

Quelle: HNA

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare