Umbau läuft auf Hochtouren

Umbau läuft auf Hochtouren: Justizminister Hahn besuchte JVA Schwalmstadt

In der JVA: Justizminister Jörg-Uwe Hahn (links) und Wolfgang Ziegenhain vom Hessischen Baumanagement. Foto: Schittelkopp

Schwalmstadt. Der Umbau des Traktes für Sicherungsverwahrte in der JVA Schwalmstadt geht voran: Am Mittwoch hat sich Justizminister Jörg-Uwe Hahn in Ziegenhain ein Bild über den Fortschritt der Bauarbeiten gemacht. Er informierte sich zudem über die Situation in der Zweiganstalt Weiterstadt.

Außerdem verteidigte Hahn das System der Sicherungsverwahrung.

Die JVA hatte den Zuschlag für die Sicherungsverwahrung bekommen: „Jetzt wollen wir da auch durch“, sagte Gefängnisleiter Jörg Bachmann im Gespräch mit Hahn. Im E-Flügel entstehen 63 Wohnbereiche zu 18 Quadratmetern mit je einer Nasszelle aus 125 ehemaligen Zellen, dort werden die Sicherungsverwahrten zukünftig untergebracht. „Ich will mich bei allen Beteiligten bedanken, dass es bis jetzt so problemlos ablief“, betonte der Minister. Der Umbau soll im Februar 2014 fertiggestellt sein.

Nach einer dreimonatigen Vorbereitungsphase begannen im Mai die Bauarbeiten - bei vollem Anstaltsbetrieb. So musste sichergestellt werden, dass die Sicherungszentrale, die sich inmitten der Baustelle befindet, richtig arbeiten kann. „Wir hatten erst Bedenken, dass der Umbau zeitgemäß über die Bühne geht“, sagte Friedrich Behrens vom Anstaltsbeirat, doch nun sei ein Fortschritt zu sehen.

Justizminister Hahn betonte, dass der Umbau zwölf Millionen Euro koste, ein neuer Bau hätte 26 Millionen Euro verschlungen. Der Staatsvertrag wurde mit Thüringen geschlossen, so dass sich das Nachbarland zu einem Viertel an den Kosten beteilige.

Hahn verteidigte die neue Gesetzgebung für Sicherungsverwahrte. „Die Justiz muss sich nun konkreter mit jedem Einzelfall auseinandersetzen“, betonte der Minister. Auch habe sich gezeigt, dass in den vergangenen drei Jahren freigelassene Sicherungsverwahrte keine Gefährung für die Allgemeinheit darstellen würden. Die lebenslange Unterbringung von Straftätern war mit dem Grundgesetz nicht vereinbar gewesen: „Es war schwer einzugestehen, dass wir über Jahre etwas falsch gemacht haben“, fügte Hahn an.

Fotos vom Besuch

Justizminister Jörg-Uwe Hahn besuchte die JVA Schwalmstadt

Daneben machte der den Ziegenhainer Hoffnung, die auf die Sanierung des Wallgrabens warten. „Mit der Räumung wird bald begonnen“, sagte der Justizminister. Wann genau bald bedeutet, ließ er allerdings offen.

Fest stehe nun auch, dass das Land die Kosten für die Kampfmittelbeseitigung übernehme. Auch die Arbeiten am Kornhaus sollen im Herbst weiter gehen.

Von Claudia Schittelkopp

Quelle: HNA

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