Wabern verleiht eine Million

Gemeindevertreter beschlossen Kredit zum Bau eines Alten- und Pflegeheims

Wabern. Es ist ein ungewöhnliches Geschäft, und es hat viel Vorarbeit gekostet. Doch jetzt haben die Waberner Gemeindevertreter mehrheitlich beschlossen, eine Million Euro zu verleihen. Das Geld soll dazu genutzt werden, ein Alten- und Pflegeheim auf dem Gelände des Karlshofs zu bauen.

Für den Haupt- und Finanzausschuss erläuterte Georg Bauer (SPD) in der Gemeindevertretersitzung in Hebel die Modalitäten:

Die Summe: eine Million Euro. Laut Vertrag wird Wabern die Summe auch dann nicht erhöhen, falls die Baukosten steigen sollten.

Die Laufzeit: 25 Jahre.

Der Zinssatz: Auf zehn Jahre ist er auf 1,75 Prozent festgelegt. Danach will die Gemeinde erneut einen Zinssatz anbieten, der günstiger sein soll als am Markt. Sollte es der Gemeinde dann allerdings finanziell nicht gut gehen, kann sie auch marktübliche Zinsen verlangen, schränkte Bauer ein.

Rückzahlung: Die Rückzahlungen gehen zuerst an die Kreisparkasse und die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), die den größten Teil des Gesamtkredits gibt. Ingesamt sollen es 4,3 Millionen Euro werden.

Die Gemeinde ist mit dieser Lösung nicht zufrieden, doch die Kreissparkasse Schwalm-Eder sei bei den Verhandlungen „hartleibig“ gewesen, sagte Bauer.

Für den unerwarteten Fall, dass die Arbeiterwohlfahrt als Betreiber des Heims insolvent gehen sollte, hätte die Gemeinde bei einer Untervermietung ein Mitsprachrecht.

Bauers Fazit: „Man kann nicht jegliches Risiko ausschließen, aber minimieren.“

Skeptisch zeigte sich die FWG, die geschlossen gegen den Kredit stimmte. Man sei nicht gegen das Heim, betonte Marek Illian, sondern gegen die Finanzierung. Die Risiken seien nicht zu überblicken.

Auch die FDP ist nicht überzeugt. Volker Meyfarth bemängelte, dass die Gemeinde keine Mitsprache bei Belegung und Betrieb des Heims habe. Es sei auch nicht geregelt, dass bei den Bauarbeiten heimische Firmen zum Zug kämen. Und generell: „Die Gemeinde sollte keine Aufgaben einer Bank oder Sparkasse übernehmen.“ Da sie das Heim aber befürworten, enthielten sich die Liberalen.

Auf Marek Illians Behauptung, kein Gemeindevertreter hätte den Vertrag befürwortet, wäre es sein eigenes Geld, konterte Bürgermeister Günter Jung: „Ich persönlich hätte den Kredit von ganzem Herzen gegeben.“ Vorausgesetzt, er hätte die finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde.

Von Olaf Dellit

Quelle: HNA

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