CDU bleibt bei elf Sitzen

Wahl in Schwalmstadt: SPD und Grüne verlieren, kleine Parteien legen zu

Schwalmstadt. Das Stadtparlament Schwalmstadt verändert sich in allen Fraktionen außer in der der CDU: Die Christdemokraten bleiben trotz ihres leichten Zugewinns von 0,9 Prozent bei elf Sitzen.

Bündnis 90/Die Grünen verlieren zwei Sitze. Der Verlust von 5,7 Prozentpunkten gegenüber 2011 lässt ihre Fraktion um zwei auf drei Köpfe schrumpfen.

Einen Stadtverordneten weniger, nämlich 14, stellen die Sozialdemokraten, denn sie erreichten 2,4 Prozentpunkte weniger. Je einen Sitz hinzu gewonnen haben Die Linke (zwei), die FDP (drei) und die FWG (vier).

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Christian Brück (Vorsitzender CDU-Stadtverband) zeigte sich zufrieden, „die Mehrheit von Rot-Grün ist abgewählt“, sagte er im Gespräch mit unserer Zeitung. Brück betonte, dass die CDU auf Stadtebene wesentlich weniger verloren habe als im Land. Zusammen mit den Zugewinnen bei FDP und FWG nimmt er eine klare Kräftigung des bürgerlichen Lagers wahr. Ein Schwerpunkt der CDU Schwalmstadt werde die Breitbandversorgung bleiben.

Wegen des Verlusts eines Sitzes sei er nicht ganz zufrieden, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Schneider. Koalitionsbestrebungen sind für ihn kein Thema, ebenso wenig, wie in der Vergangenheit. Schneider: „Das gibt das Ergebnis nicht her, man wird sich weiterhin um Mehrheiten bemühen und Kompromisse suchen.“

„Wir hatten damit gerechnet“, sagte für Bündnis 90/Die Grünen die scheidende Fraktionsvorsitzende Margitta Braun. Sie zeigte sich erschüttert über die schlechte Wahlbeteiligung (47,7 Prozent), die Inhalte der politischen Arbeit seien nicht hinreichend vermittelt worden. Trotz der Schwächung um zwei Sitze solle es weitergehen mit Themen wie Stadtentwicklung, sozialem Wohnungsbau, gegen Flächenversieglung und mehr Bürgerbeteiligung.

„Riesig gefreut“ hat sich Christel Bald über die künftig vierköpfige FWG-Fraktion (plus eins). Zwar hätten die Wählergemeinschaften hessenweit stark zugelegt, doch meint sie, dass die Schwalmstädter die FWG-Arbeit anerkannten. Für sie geht es mit der Parlamentsarbeit weiter, wie es war: „Man muss konstruktiv zusammen arbeiten zum Wohl Schwalmstadts.“ Gegen neue Schulden und für die Umsetzung der Organisationsüberprüfung der Veraltung stehe ihre Fraktion unter anderem.

Sehr zufrieden zeigte sich Dr. Constantin Schmitt (FDP) darüber, dass man künftig eine dreiköpfige Fraktion bildet. Den starken Zuwachs habe man wohl auch der Unzufriedenheit mit der Bundespolitik zu verdanken. Koalitionsbestrebungen gebe es weiterhin nicht, doch in Sachthemen strebe die FDP in Schwalmstadt Zusammenarbeit an, allerdings ohne die Linke.

Linken-Sprecherin Heidemarie Scheuch-Paschkewitz freut sich, keine Einzelkämpferin mehr zu sein durch den Gewinn des zweiten Sitzes. Sie vermutet, dass mit wechselnden Mehrheiten weiter gearbeitet wird, falls nicht eine große Koalition gebildet wird. Sie stehe weiter für „Einnahme-, gegen Gebührenerhöhung“.

Quelle: HNA

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