JVA Schwalmstadt: So funktioniert Wählen hinter Gittern

Perspektive durch Stacheldraht: Auch im Ziegenhainer Gefängnis wird gewählt. Der Gang ins Wahllokal ist allerdings nicht möglich. Den Gefangenen bleibt nur die Briefwahl. Foto: Grede

Schwalmstadt. Wer im Ziegenhainer Gefängnis sitzt, hat in der Regel eine lange Haftstrafe zu verbüßen. Die Außenwelt ist also weit entfernt - und damit auch der Kreistag, Gemeindeparlamente und Ortsbeiräte. Dennoch befinden sich unter den Wahlbenachrichtigungen zur Kommunalwahl auch welche für Häftlinge der JVA.

Wählen ist ein Grundrecht, das auch für Gefängnisinsassen gilt. Nur in Ausnahmefällen kann ein Häftling sein aktives Wahlrecht verlieren. Ansonsten zählt für die Straftäter das, was für alle Wahlberechtigten gilt: Bei Abwesenheit können sie von ihrem Briefwahlrecht Gebrauch machen, erklärt Volker Schreiner, Verwaltungsbeamter in der JVA. Die Häftlinge müssen ihren Wahlschein beantragen, denn raus ins Wahllokal dürfen sie nicht.

Genaue Zahlen darüber, wieviele der Insassen wählen, gibt es nach Angaben der Gefängnisverwaltung nicht. Laut Gesetz müssten die Gefangenen in Schwalmstadt gemeldet sein, überprüft werden müsse das aber nicht. Damit sie nicht an Antragsformularen scheitern, bieten Schreiner und seine Kollegen Unterstützung an. „Wenn Gefangene Fragen zu den Anträgen haben, helfen wir.“

Informationen zur Wahl? Grundsätzlich schauen die Gefangenen Fernsehen, lesen Zeitung - Internet ist allerdings tabu. Auf Bundes- und Landesebene ist das ausreichend, auf kommunaler aber schon schwieriger. Wahlveranstaltungen im Gefängnis hat es laut Schreiner nicht gegeben. Grundsätzlich wäre das allerdings möglich.

Zwar sitzen ohnehin die meisten der Ziegenhainer Gefangenen in Einzelzellen, dennoch wurden am Montag Besuchsräume zu Wahlräumen umfunktioniert, erklärt Schreiner, denn die Gefangenen sollten möglichst in Ruhe ihre Kreuzchen setzen können.

Von Sylke Grede

Quelle: HNA

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