Wieragrund: 1500 Unterschriften sollen für einen Bürgerentscheid zusammenkommen

Schwalmstadt. Neue Runde im Tauziehen ums Einkaufszentrums Wieragrund: Am Donnerstagabend hat sich in Schwalmstadt die Initiative "Bürgerbegehren Wieragrund" gegründet. Bis zum 3. November will die Gruppe rund 1500 Unterschriften sammeln, damit ein Bürgerentscheid - eine Abstimmung aller wahlberechtigten Schwalmstädter - stattfindet.

Die Initiatoren wollen, dass das Votum aller Einwohner das des Stadtparlaments vom 23. September sticht. Ab sofort rührt die Gruppe die Werbetrommel für ihr Anliegen, will etwa am heutigen Samstag in der Unteren Bahnhofstraße einen Stand aufbauen und mit der Unterschriftensammlung beginnen. Eine der drei formell nötigen Ansprechpartner ist Margitta Braun, zugleich Sprecherin der Grünen in der Stadtverordnetenversammlung. Sie handele aber nicht im Namen ihrer Fraktion, unterstrich Margitta Braun im Gespräch mit der HNA, ebenso wenig wie ihre Mitstreiter.

Als Verantwortliche ("Vertrauensleute") aufgeführt sind auch Klaus-Ulrich Gielsdorf, für die FWG im Stadtparlament, und Ulrich Wüstenhagen. Zur Initiative gehören laut Margitta Braun verschiedenen Parteien nahestehende Menschen. Sie sei zuversichtlich, dass die nötige Anzahl von Unterschriften zusammen kommen wird. Postwurfsendungen an alle Haushalte sind geplant, außerdem eine Informationsveranstaltung und in den Geschäften in Ziegenhain sollen Listen ausliegen. Margitta Braun: "Ich hoffe, dass die Tragweite erkannt wird, es ist wichtig, jetzt weiter zu informieren."

Kritisiert wird im Aufruf der Initiative

  • eine Zentralisierung und die Bindung der Kaufkraft auf das Center,
  • die zu erwartende Verdrängung ansässiger Geschäfte,
  • die finanzielle Belastung und langfristige Festlegung der Stadtentwicklung auf den Standort,
  • die Schaffung eines Verkehrsproblems in der Oberen Bahnhofstraße und in der Wierastraße,
  • eine Überdimensionierung des Vorhabens,
  • eine einseitige Nutzung des Geländes,
  • eine mangelhafte Anbindung an Bahnhofstraße, Wagnergasse und Oberstadt.

Gefordert wird, dass die Entwicklung des Gebietes dem Handel in allen Stadtteilen nicht schadet und Gebäude, Freiflächen und öffentliche Wege attraktiv gestaltet werden.

Kontakt: Fax 06691/ 929575, www.bürgerbegehren-wieragrund.de

Bürgerentscheid: Soll der Beschluss aufgehoben werden?

Ein Bürgerentscheid setzt voraus, dass sich zehn Prozent der Wahlberechtigten dafür aussprechen - im Fall Schwalmstadts rund 1500 Frauen und Männer. Vor der Abstimmung gibt es eine öffentliche Informationsveranstaltung. Damit das Votum gültig wird, müssen mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten zur Abstimmung gehen. Die einfache Mehrheit der Stimmen entscheidet dann. Die Frage würde lauten: "Sind Sie dafür, dass der Satzungsbeschluss aufgehoben wird?"

Quelle: HNA

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare