Geplantes Einkaufszentrum

Wieragrund: Neues Gerichtsverfahren droht

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Die Schutthalden dienen als Abenteuerspielplatz, die Brachen als Pkw-Stellplätze, im Hintergrund Gebäude von Anliegern, die gegen das Einkaufszentrum klagen.

Schwalmstadt. Der Wieragrund hat einmal mehr das Stadtparlamant beschäftigt. Mit immerhin großer Mehrheit wurde Version Nummer drei des Bebauungsplanes „Sondergebiet Einkaufszentrum“ beschlossen. Der im September 2012 gefasste Beschluss ist damit aufgehoben.

Bürgermeister Dr. Gerald Näser sprach von juristischer Beratung und neuer Rechtssprechung, ein Entwidmungsbescheid hätte abgewartet werden müsen. Deshalb sei der neuerliche Schritt erforderlich.

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Johannes Biskamp (Bündnis 90/Die Grünen) kritisierte, das Verfahren sei nicht transparent. Es würden wohl wiederum die Gerichte bemüht werden, „auch der dritte Satzungsbeschluss ist nicht besser“. Nach Biskamps Einschätzung könne man nicht sagen, wann das Einkaufszentrum „so wie versprochen“ gebaut wird.

„Kein optimales Verfahren“ lautet die Einschätzung von SPD-Fraktionsführer Michael Schneider. Das spiegele das komplizierte Planungsrecht wider. Rechtssicherheit für die Investoren sei das Ziel, „das alles müssen wir tun, damit das EKZ so schnell wie möglich realisiert wird“.

Mit 26 Ja- bei sechs Neinstimmen und einer Enthaltung sahen das die meisten Stadtverordneten ebenso.

Pessimistischer wären sie vermutlich gewesen, wenn sie schon die Stellungnahme des Anwalts Dr. Bernd Hoppe gelesen hätten, die der HNA fast zeitgleich zuging. Darin kündigt der Anwalt der klagenden Treysaer Anliegergemeinschaft an, dass mit einer weiteren Normenkontrollklage zu rechnen sei. Der Jurist ist der Auffassung, dass die Baugenehmigung, erteilt vom Landkreis im Januar, keinen Bestand habe.

Ein neues Klageverfahren könnte, so ist zu hören, leicht eine weitere Verzögerung von zwei Jahren für den Baubeginn des Einkaufszenters haben, das diese Weihnachten doch ersten Geburtstag hätte feiern sollen.

Von Anne Quehl

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Quelle: HNA

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