Stadt soll hohe Einbußen bei den Schlüsselzuweisungen hinnehmen

Wut auf Wiesbaden

Schwarzenborn. Nach zwei Etatreden hintereinander schien die Welt in Schwarzenborn eigentlich ganz in Ordnung, doch dann platzte Bürgermeister Jürgen Kaufmann am Rednerpult förmlich der Kragen: Just am Tag der Vorstellung der Finanzplanung für das kommende Jahr flatterten ihm böse Zahlen aus Wiesbaden ins Haus. 116 000 Euro weniger als erwartet soll die kleinste Stadt des Landes an Schlüsselzuweisungen vom Land erhalten, ein Minus von über 30 Prozent.

Das sei das Ergebnis eines „finanzpolitischen Amoklaufes“ des Landes, wetterte der sozialdemokratische Verwaltungschef und rief dazu auf, sich an der Demonstration am Montag in Wiesbaden zu beteiligen (wir berichteten).

Trotz der plötzlich so dramatisch veränderten Situation werde er den Haushalt nicht gleich wegwerfen, es bleibe ja die Hoffnung auf ausgleichende Posten. Im Januar und bei der nächsten Steuerschätzung im Mai würden dann wohl wieder ganz andere Zahlen auf dem Tisch liegen. Jedenfalls sei es bitter, dass „die Kleinen es ausbaden müssen, Verlässlichkeit fehlt“. Die Stadtverordnetenversammlung solle daher bitte beide, den Nachtragsetat 2010 und den Etat 2011, passieren lassen.

Diskutiert werden die Zahlenwerke in der Jahresabschlusssitzung am Donnerstag, 16. Dezember. (aqu)

Quelle: HNA

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