Kranixfeld schlägt 50 Cent pro Kubikmeter vor

SPD will höhere Kanalgebühren

Felsberg. Mit einer leichten Verbesserung bei der Endabrechnung für das Haushaltsjahr 2011 und einem höheren Anteil an der Einkommesteuer für Felsberg rechnet der ehemalige Fraktionsvorsitzende der SPD, Michael Kranixfeld, angesichts aktueller Meldungen aus dem hessischen Finanzministerium und der kommunalen Spitzenverbände (Hessischer Städtetag und Hessischer Städte- und Gemeindebund). Das allerdings rette die Stadt nicht aus der finanziell angespannten Lage. Um das Defizit bei den Abwassergebühren zu verringern, schlägt er eine Anhebung der Kanalgebühren vor.

Er sei aber sicher, so sagte Kranixfeld in einer Veranstaltung der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus, dass entgegen der von Bürgermeister Volker Steinmetz bisher vertretenen Auffassung, nicht auf eine Erhöhung der Abwassergebühr in diesem Jahr verzichtet werden könne. Das Defizit sei mit mehr als 110 000 Euro allein in diesem Bereich veranschlagt. Er rate dazu, die Gebühr von jetzt 4,55 Euro pro Kubikmeter verbrauchten Frischwassers um mindestens 50 Cent schon zum 1. Juli des Jahres zu erhöhen, um eine Kostendeckung zu erreichen. Im beschlossenen Haushaltssicherungskonzept sei hierzu ein deutlicher Hinweis enthalten.

Zu allgemeinen Lage des städtischen Haushalts sagte Kranixfeld: Noch immer sei der Einkommensteueranteil 2012 um rund 700 000 Euro niedriger als im Haushaltsjahr 2008. Damals habe er 4,412 Millionen Euro betragen, jetzt sei er mit 3,668 Euro kalkuliert.

Auch insofern sei es richtig gewesen, dass man in der Stadtverordnetenversammlung in interfraktionellen Beratungen intensiv nach Einsparmöglichkeiten gegenüber dem vom Bürgermeister vorgestellten Haushaltsplanentwurfs gesucht habe, so dass im Ergebnishaushalt Einsparungen in Höhe von 707 000 Euro erzielt werden konnten. (bmn)

Quelle: HNA

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