Sinnvoll, Bürger einzubeziehen

FWG will sparen, aber nicht an Kitas

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Detlef Jacob

Schwalmstadt. Von der FWG Schwalmstadt angebotene Bürgergespräche zum Thema Kinderbetreuung zeigten, dass es sinnvoll ist, den Bürger in das politische Geschehen mit einzubeziehen.

Das schreibt der Vorsitzende der Freien Wähler Gemeinschaft Schwalmstadt, Detlef Jacob. Ein besonderer Schwerpunkt war dabei laut Jacob die geplante Umsetzung des neuen Kinderförderungsgesetzes (KiföG) bis Ende August. Bürgermeister Dr. Gerald Näser habe eine FWG-Anfrage so beantwortet, dass teilweise neue Betriebserlaubnisse beantragt werden müssen und die Verpflichtung bestehe, mindestens das Personal zur Verfügung zu stellen, das nach KiföG vorgeschrieben ist: „Berechnet sich die Personalstärke nach KiföG und den letzten vorgelegten Zeitmodulen, ist zu befürchten, dass sich Personalreduzierungen ergeben würden“, so die Erklärung der FWG, „das kann und sollte nicht in unser aller Sinne sein“. Die FWG plädiere für eine weiterhin gute qualitative Betreuung mit dem entsprechenden Personaleinsatz.

Auch über das Thema Haushalt sei diskutiert worden. Die FWG habe nach einer Absage vor zwei Jahren erneut einen Antrag auf eine Organisationsuntersuchung im Bereich der Verwaltung, der Stadtwerke und des Bauhofes mit Fuhrpark eingebracht, eine externe qualifizierte Firma soll beauftragt werden. Ziel sei es, Personaleinsatz, Maschinen und Arbeitsabläufe zu untersuchen und zu optimieren. Die Erfahrungen aus dem Landkreis damit seien sehr gut, „die Kosten sind gut investiert und werden sich schnell rechnen“.

Bündnis 90/Grüne, FDP und CDU hätten Unterstützung signalisiert, doch die SPD habe im Vorfeld angedeutet, für diesen Fall dem Haushalt nicht zuzustimmen. Den von der CDU zusätzlich eingebrachten Antrag, der Personalkosteneinsparungen vorsah, nennt Jacob „unseriös“ und nicht realisierbar.

Die Freien Wähler schlagen indes vor, durch Optimierung und vermehrte kommunale Zusammenarbeit zu sparen, „die Richtung ist erkennbar, deshalb stimmten wir dem Haushalt zu“.

Leider seien vom Konsolidierungsbeirat binnen zwei Jahren keine nennenswerten Einsparvorschläge gemacht worden. Die FWG sei „froh, dass insbesondere die CDU sowie Grüne und FDP auf unseren Kurs eingelenkt haben und hoffen, dass es kein Strohfeuer vor den kommenden Kommunalwahlen ist“.

Quelle: HNA

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