Wolfhagen will mit einer Stiftung in Sachen Energiesparen Neuland betreten

Dämmen und sparen: Die Stadt Wolfhagen will Hausbesitzern, die ihre Energiekosten senken möchten, über einen speziellen Fonds weitere Fördermöglichkeiten bieten. Foto:  dpa

Wolfhagen. Etwas Vergleichbares gibt es bislang nirgends, da waren sich die Wolfhager Stadtverordneten einig. Und die Sache werde die Bemühungen auf dem Weg zur energieeffizienten Stadt, die sich ab 2015 zu 100 Prozent aus Erneuerbaren Energien versorgt, weiter voranbringen. Deshalb verabschiedete das Parlament bei vier Enthaltungen einen Grundsatzbeschluss zur Einrichtung eines Energieeffizenzfonds im Rahmen einer Stiftung.

„Neben der bereits bestehenden Beteiligung der Verbraucher an den Stadtwerken über die Bürger-Energiegenossenschaft soll damit eine weitere Maßnahme als Anreiz zur Stromeinsparung ins Leben gerufen werden“, erklärte Christa Michl (CDU). Mit der Stiftungslösung betrete man Neuland. Das neue Förderinstrument solle allen Wolfhagern zur Verfügung stehen, „die ermutigt werden sollen, energetische Sanierungen und Maßnahmen zur Senkung der stetig steigenden Stromkosten“ in Angriff zu nehmen.

Anschubfinanzierung

Als Anschubfinanzierung stelle das Bundesforschungsministerium 40 000 Euro zur Verfügung. Auch die Stadt werde sich entsprechend der Beschlussvorlage finanziell beteiligen. Um fristgerecht in den Genuss der Fördermittel zu gelangen, müsse zunächst der Grundsatzbeschluss gefasst werden. Und dieser sieht vor, dass die Stadt „über das Jahr 2013 hinaus für mindestens fünf Jahre im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Tätigkeit der Stiftung unterstützt, insbesondere durch möglichst kontinuierliche finanzielle Zuwendungen“. Sie sollten 40 000 Euro pro Jahr nicht unterschreiten.

Eine solche Zahlung halten die Grünen allerdings für rechtlich nicht zulässig, „da wir in die künftigen Haushalte eingreifen, ohne die finanzielle Situation der Stadt Wolfhagen zu kennen“, erklärte Fraktionschef Peter Kranz. Mit den 40 000 Euro als Anschub aus dem Wettbewerb Energieeffiziente Stadt sei die Stiftung für den Start finanziell gut ausgestattet. Die Stiftung sollte sich aus Spenden und Geld aus weiteren Förderprogrammen sowie Teilrückzahlungen aus den geförderten Maßnahmen finanzieren.

Änderungsantrag

Deshalb stellten die Grünen einen Änderungsantrag, nach dem die Stadt eine einmalige Anschubfinanzierung leisten solle. Die Höhe der finanziellen Unterstützung sollte jährlich im Rahmen der Etat-Beratungen durch das Parlament festgelegt werden. Dafür fand sich allerdings keine Mehrheit.

SPD-Fraktionsvorsitzender Heiko Weiershäuser sagte, man müsse die Bürger motivieren. Vor allem, weil das Dickicht der staatlichen Förderungen so unüberschaubar sei. Der SPD-Mann weiter: „Hier wird der Bürger von Anfang an an die Hand genommen“, und er bekomme „alles aus einer Hand“. Wenn die Gewerbetreibenden mitspielten, dann, so Weiershäuser, „kann das zu einem Konjunkturprogramm allererster Güte werden“.

Hintergrund

Nach dem Erfolg beim Wettbewerb „Energieeffiziente Stadt“ wird in Wolfhagen verstärkt daran gearbeitet, Einsparpotenziale auszuloten. Im Rahmen des Forschungsprojektes „Wolfhagen 100 Prozent energieeffizient “ ist auch eine Neuordnung der kommunalen Förderstrukturen unter dem Projekttitel „Energieeffizenzfonds“ vorgesehen. Ziel ist eine möglichst unbürokratische, zielorientierte und kontinuierliche Förderpolitik verbunden mit angemessenen Qualitätsstandards. Über eine steuerbefreite „Förderstiftung EnergieOffensive Wolfhagen“ sollen private Energieeffizienzmaßnahmen im Stadtgebiet in enger Kooperation mit den örtlichen Banken und Handwerks- sowie Gerbebetrieben sowie mit Begleitung und Qualitätssicherung durch ein Netzwerk von erfahrenen Energieexperten gefördert werden. (nom)

Von Norbert Müller

Quelle: HNA

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