Zahl der Abgeordneten verändert sich nicht

Schwalm-Eder. Eine Verkleinerung von Stadtparlamenten und Gemeindevertretungen kommt für die große Mehrzahl der 27 Städte und Gemeinden im Schwalm-Eder-Kreis bisher nicht in Frage. Und das, obwohl man auf diese Weise Geld sparen könnte und weniger Probleme bei der Besetzung der Wahllisten hätte. Die hessische Gemeindeordnung bietet seit zehn Jahren schon diese Möglichkeit.

Lediglich in Schrecksbach wird es nach der Kommunalwahl Ende März nur noch 17 statt 23 Abgeordnete geben. „Mit einer kleineren Anzahl Parlamentarier kann man effizienter arbeiten“, hofft Bürgermeister Erich Diehl (SPD). Auch die geringere Bereitschaft, sich für die Gemeinde zu engagieren, spielten eine Rolle. Mehr Vorteile sieht Diehl nicht. Vor allem keine finanziellen. „Bei zehn Euro Sitzungsgeld können wir den Haushalt damit nicht konsolidieren.“

Trotzdem bestand in Schrecksbach der Wunsch, mit weniger Abgeordneten auszukommen. Der erste Versuch scheiterte im Dezember 2004. Damals hatte der SPD-Antrag im Ausschuss keine Mehrheit gefunden. Die Fraktion zog ihn zurück. Erst der zweite Anlauf glückte.

Vorausgegangen war eine bittere Erfahrung: Als ein Platz in der CDU-Fraktion frei wurde, winkten alle Nachrücker ab. Der Sitz blieb leer, im Parlament herrscht seitdem ein Patt und lähmt die Arbeit.

In Knüllwald hingegen wurde das Parlament nicht freiwillig kleiner, sondern verlor vor sechs Jahren acht Gemeindevertreter zwangsweise. Der Grund: Die Einwohnerzahl war unter 5000 gesunken. Damit waren nur 23 Mandatsträger zulässig. Das habe den Proporz zwischen den 16 Ortsteilen und den Parteien erschwert, sagt Bürgermeister Jörg Müller (SPD). Er sähe es lieber, wenn mehr ehrenamtliche Politiker die Gemeinde vertreten. Denn: „Geldsparen mit der Verkleinerung des Parlaments ist Augenwischerei.“ Mehr in der gedruckten Ausgabe

Quelle: HNA

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