Mit Zockergeschäft in der Klemme: Anwalt rät Spangenberg, mit DZ-Bank zu reden

Spangenberg. Mit 60 000 Euro steht die Stadt Spangenberg bei der DZ-Bank (Deutsche Zentral-Genossenschaftsbank) noch für ein 2007 abgeschlossenen Zinssicherungsdarlehen in der Kreide. Um Zinssteigerungen abzusichern hatte sich die Stadt auf das Swap-Geschäft eingelassen. Doch zu solch einem Darlehen hätte die Bank der unter Sparzwang stehenden Stadt gar nicht raten dürfen.

Diese Ansicht vertritt der Göttinger Rechtsanwalt Markolf Schmidt. Er versuchte, den Spangenberger Stadtverordneten die Entscheidung zu erleichtern. Sie stehen vor dem Problem, nicht zu wissen, ob die 60 000 Euro gezahlt werden sollen oder nicht. Schmidt riet ihnen, die Stadt solle mit der DZ-Bank reden. Beide sollten abwarten, bis am 5. Dezember das Urteil des Landgerichts Frankfurt fällt. Derzeit läuft die Klage der DZ-Bank gegen Witzenhausen, wo es beim Swap-Geschäft um etwa 2 Mio. Euro geht.

Schmidt: „Ich habe die vorsichtige Hoffnung, dass das Landgericht auf Seiten der Kommune steht.“

Die Parlamentsfraktionen folgten dem Rat des Juristen, der auch deutlich machte, dass man einen Prozess ebenso gut verlieren könne. Dann seien nicht nur die 60 000 Euro zu zahlen, sondern auch die Anwalts- und Gerichtskosten. Die würden sich in der ersten Instanz zwischen 10 000 und 12 000 Euro bewegen. (bmn) 3. Seite

Quelle: HNA

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