UWG und CDU verlangen konstituierende Sitzung

Nach Wahlwiederholung: Zoff im Parlament

Schrecksbach. Es sollte am Donnerstagabend in Schrecksbach die erste Gemeindevertretersitzung nach der Wahlwiederholung sein, am Ende blieb nichts - außer einer Vertagung in eine Dringlichkeitssitzung (Antrag SPD) am Donnerstag, 7. März.

Den knapp sechzig Zuschauern im Dorfgemeinschaftshaus lieferten Schrecksbachs Gemeindevertreter ein spektakuläres Schauspiel samt Beleidigungen („Ich muss k...“, „so ein A...“) Verlassen der Sitzung („Mir ist schlecht“), Tränen und einer Sitzungsunterbrechung. Bürgermeister Andreas Schultheis (parteilos) äußerte sein Fazit lautstark und emotional: „Das ist ein schwarzer Tag für Politik in Schrecksbach“.

Denn partout nicht anerkennen wollten UWG und CDU die juristische Bewertung der Kommunalaufsicht des Landkreises und des Hessischen Städte- und Gemeindebunds. Demnach müsste sich das Gemeindeparlament nach der Wahlwiederholung nicht auflösen und folglich auch nicht neu konstituieren.

Um auf einen Schlag eine konstituierende Sitzung zu erzwingen, wären für eine entsprechende Erweiterung der Tagesordnung zwei Drittel der Stimmen notwendig gewesen. So stark ist die neue Mehrheit von CDU und UWG nicht. Folglich blockierten die beiden Fraktionen die Tagesordnung und beschlossen mit ihrer Mehrheit, die jeweiligen Punkte in eine konstituierende Sitzung zu vertagen. Die allerdings wird es laut Bürgermeister Andreas Schultheis nicht geben. Er stellte im Gespräch mit der HNA klar, er schließe sich weiterhin der Rechtsauffassung von Kommunalaufsicht und Hessischem Städte- und Gemeindebund an.

Auf Antrag der SPD-Fraktion wird es nun eine Dringlichkeitssitzung am Donnerstag, 7. März geben. Das muss laut Hessischer Gemeindordnung ein Viertel der Gemeindevertreter verlangen.

Von Sylke Grede

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Quelle: HNA

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