Haushalt passierte Parlament – SPD verweigerte Abstimmung

Zoff wegen Fehlern

Willingshausen. Trotz Eklat passierte der Haushalt der Gemeinde Willingshausen am Donnerstagabend mit den Stimmen von CDU, BGL/FWG und FDP das Parlament. Ein Novum: Die SPD sagte weder Ja noch Nein, noch enthielt sie sich der Stimme. Die Fraktion verweigerte sich ganz einfach der Abstimmung.

Die Kritik der SPD-Fraktion richtete sich gegen Darstellungsfehler im Zahlenwerk. „Wir verweigern den Haushalt nicht, wir wehren uns dagegen, wie uns der Haushalt vorgelegt wurde“, begründete Erwin Hochfeld das Verhalten seiner Fraktion. Keine Antwort bekam der SPD-Mann auf seine Frage, wer diesen Haushalt überhaupt verstehe. Als totales Tohuwabohu bezeichnete Hochfeld, dass verlangt werde, nachträglich noch 40 Änderungen am Haushalt vorzunehmen. Insgesamt sei dilettantisch gearbeitet worden.

Kein Verständnis zeigte Ulrich Riebeling (BGL/FWG) für das Verhalten der SPD-Fraktion. „Es ist mir unerklärlich, dass eine Fraktion sich einer Abstimmung verweigert“, erklärte er. Dass der Umstellungsprozess auf die Doppik Schwierigkeiten berge, sei klar gewesen.

„Im Umstellungsprozess auf die Doppik können Fehler passieren“, versuchte auch CDU-Sprecher Stefan Völker zu beschwichtigen. Die falsche Zuordnung von Sachkonten habe dazu geführt, dass in Teilhaushalten falsche Darstellung stattgefunden hätten. Die Information, welche Darstellungen falsch seien, wurden allerdings durch eine abschließende Aufstellung aufgezeigt, erklärte Völker. „Der Gesamtergebnishaushalt und der Gesamtfinanzhaushalt sind davon unberührt und somit ist auch die Haushaltssatzung mit den richtigen Zahlen ausgestattet“, stellte Völker klar.

Das Parlament beschloss, dass die Berichtigungen der Fehler im Vorgriff auf den Nachtragshaushalt vorgenommen werden.

Von Sylke Grede

Quelle: HNA

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