Stadtverordnete wollen besser informiert werden - Haushalt mehrheitlich zugestimmt

Zügel enger angezogen

Noch keine Entscheidung: Die Entscheidung darüber, ob es in Homberg einen Waldkindergarten geben wird, haben die Stadtverordneten vertagt. Foto: Archiv

Homberg. Die Homberger Stadtverordneten ziehen die Zügel an: Künftig wollen sie besser und regelmäßiger von der Stadt informiert werden. Das haben sie in ihrer Sitzung am Mittwochabend in der Homberger Stadthalle beschlossen. „Das bedeutet nicht, dass wir der Verwaltung nicht trauen, es geht uns darum, rechtzeitig Entwicklungen erkennen und reagieren zu können“, sagte Achim Jäger von der FWG. Seine Fraktion hatte den Antrag eingebracht.

Die drei wesentlichen Eckpunkte des Antrags:

• Die Stadtverordneten wollen vierteljährlichen über den aktuellen Haushaltsstand informiert werden.

• Sie wollen künftig den Haushalt nicht erst wieder Ende Mai beschließen, deshalb soll der Haushaltsplan 2013 bis spätestens zum 15. November vorliegen. Und die Beschlussfassung soll noch im Dezember stattfinden.

• Und sie wollen die Jahresabschlüsse innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Fristen vorgelegt bekommen.

Bürgermeister Martin Wagner sprach sich vehement gegen den Antrag der FWG aus – allerdings erst nach der Abstimmung. „Das können wir so nicht leisten“, sagte er. „Dann müssen sie uns auch sagen, was wir künftig sein lassen können. Wir arbeiten gerne und auch sehr viel, aber irgenwann ist auch eine Grenze erreicht.“ Mit ihrer Entscheidung verhinderten die Stadtverordneten die Verwaltungsarbeit.

Dem widersprach Jäger: Da es nicht um geprüfte Abschlüsse gehe, sei es möglich, die Abschlüsse zu erstellen, „weil in der Kämmerei vernünftig gearbeitet und gebucht wird.“ Auch müssten die Berichte nicht 100 Seiten umfassen. „Wir wollen einfach Einfluss haben“, sagte Jäger. Das sahen auch die Stadtverordneten von SPD und Grüne so. Sie schlossen sich dem Antrag an, der mehrheitlich angenommen wurde.

Haushalt durchgewunken

Überhaupt war es eine überraschend einvernehmliche Sitzung. Mehrheitlich sprachen sich die Stadtverordneten für den Haushaltsplan 2012 aus. „Wir haben versucht, einen Kompromiss zu finden“, sagte Stefan Gerlach (SPD). Der neue Haushalt habe in den vergangenen drei Wochen wesentlich an Qualität gewonnen, sagte er. Er sei zwar nicht genial und es sei lange noch nicht an Entschuldung zu denken, doch könne man im Moment keinen besseren Haushalt beschließen.

„Wir haben konstruktiv relativ wenig zustande gebracht.“

Klaus Bölling, Grüne

Neben der SPD sprachen sich CDU und FDP für den Haushalt aus. „Wir haben uns noch nie so gequält“, sagte Klaus Thilo Kroeschell. Doch habe die Arbeit in den vergangenen Wochen die Fraktionen zusammengeführt.

Überrascht ob all dieser Einigkeit zeigte sich Klaus Bölling (Grüne). „Es gibt keine grundlegenden Änderungen.“ Das sei Unfug. Auch habe sich am Misstrauen gegenüber dem Bürgermeister nichts geändert.  Hintergrund

Von Maja Yüce

Quelle: HNA

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