Parlament behandelt erneut Landesdarlehen für Nachbarschaftszentrum in Felsberg

Zweite Chance für Jessica

Felsberg. Trotz einstündiger Diskussion im Felsberger Parlament am Donnerstag vor zwei Wochen gab es keine Entscheidung darüber, ob die Stadt ein Darlehen annehmen soll oder nicht. Gegen 22.30 Uhr wurde die Sitzung beendet. Nun tagt das Parlament erneut – um darüber zu befinden, ob die Gemeindenützliche Genossenschaft Felsberg Geld aus dem Jessica-Programm erhält oder nicht.

Vorab hatten Bürgermeister Volker Steinmetz und Marion Karmann vom Zweckverband Mittleres Fuldatal eines klären müssen: Gewährt die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen als Verwalterin des Geldes der Stadt einen weiteren Aufschub? Die Frist wurde wegen der Sitzungssommerpause bereits verlängert. Für eine zweite Verlängerung gab es nun laut Steinmetz grünes Licht. Wie das Parlament entscheiden wird, ist nicht vorhersehbar.

Die Diskussion am 6. September machte deutlich: Die vier Modelle, die Steinmetz vorgelegt hatte, fanden keine Zustimmung. Klaus Döll (CDU) stellte das Konzept für generationenübergreifendes Wohnen in Verbindung mit Bistro, Büros und kleinen Wohnungen in Frage. Er befand auch, dass dem Haus der Modelcharakter fehle – bei der Finanzierung wie bei der Nutzung.

Jochen Pschibul (Die Grünen) warf Döll Schwarzmalerei vor. Er sei überzeugt, dass die Chancen für die Altstadt die Risiken deutlich überstiegen.

„Wir wollen das Projekt nicht untergehen lassen.“

Stephan Bürger (SPD)

Stephan Bürger (SPD) fand das Konzept positiv, aber alle Fragen müssten auf den Tisch und man müsse auf ehrliche Antworten vertrauen. „Wir gehen ein kalkuliertes Risiko gerne mal mit“, sagte er. Und: Das Engagement der GeGeFe sollte mit Eigenkapital verknüpft sein.

Bürger weiter: „Wenn das Konzept nicht funktioniert, braucht die Stadt Sicherheiten.“ Er kritisierte die Beschlussvorschläge des Bürgermeisters als wenig informativ, betonte aber: „Wir wollen das Projekt nicht untergehen lassen.“

Auf die Kosten zielte auch Werner Rippel, Fraktionsvorsitzender der FDP: Was sei, wenn diese nicht eingehalten würden, was wenn die Einnahmen nicht fließen, was wenn sich die GeGeFe auflöse.

Nachdem mehr Fragen im Raum standen, als es Antworten gab, meldete sich Bernd Steller (SPD) zu Wort: „Die WI-Bank will wissen, ob wir das Darlehen annehmen wollen. Der Magistrat muss dann die Bedingungen vorlegen, ob das Darlehen an die GeGeFe weitergegeben werden kann.“

Bürgers Bemerkung dazu: „Die SPD hätte vielleicht schon vorher miteinander reden sollen.“ Da sich die Fraktion aber nicht in der Lage sah, einen Beschlussvorschlag zu formulieren, wurde der Tagesordnungspunkt ohne Abstimmung beendet. Der Bürgermeister hatte seinen Antrag zurückgezogen.

Nun geht es am heutigen Donnerstag, 20. September, ab 19.30 Uhr im Bürgersaal in die nächste Runde – mit neuen Beschlussvorschlägen seitens des Bürgermeisters. (bmn)

Quelle: HNA

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