Bad Zwestener bekommen Geld zurück - Abwasser war falsch berechnet

Bad Zwesten. Zu viel bezahlt haben die Bad Zwestener für Wasser und Abwasser im vergangenen und in diesem Jahr. Nun können sie sich über eine Rückzahlung freuen. Denn künftig sollen sie nicht mehr 4,85 Euro für das Abwasser bezahlen.

Wie hoch die neuen Gebühren sein werden, wollte Bürgermeister Michael Köhler auf Anfrage der HNA noch nicht sagen. Die Gebührenwelle in Bewegung gesetzt hatte die SPD-Fraktion während der Gemeindevertretersitzung. Der Blick auf die Gebühren habe ergeben, dass neben den Betriebskosten, der Abwasserabgabe, den kalkulatorischen Abschreibungen und kalkulatorischen Zinsen für das vergangene und dieses Jahr auch noch Zinsen der Darlehen für die Abwasserbeseitigung eingeflossen seien. Das könne nicht sein, vermutete Fraktionssprecher Robert Koch. Deshalb wollte er geklärt wissen, ob diese Kalkulation auf rechtlich sicheren Füßen stehe.

Es sei richtig, dass bei der Kalkulation der Gebühren ein Fehler gemacht worden sei, erklärte Bürgermeister Köhler auf Anfrage. Das hätten Nachfragen beim Rechnungsprüfungsamt ergeben. Sein Vorschlag lautet deshalb: Die 2100 Haushalte der Kurgemeinde erhalten das zu viel gezahlt Geld für das erste Quartal dieses Jahres und das gesamte vergangene Jahr zurück. Über die Höhe der Erstattung und die künftigen Abwassergebühren wollte Köhler nichts sagen. "Wir wollen die neue Kalkulation dem Rechnungsprüfungsamt erst vorlegen. Dann soll die Gemeindevertretung darüber entscheiden."

Nach Darstellung von Robert Koch sollen insgesamt über 200.000 Euro im vergangenen und in diesem Jahr zu viel kassiert worden sein. Die Folge: In diesem Jahr könnte die Abwassergebühr um 55 Cent pro Kubikmeter fallen. Die SPD fordert die Erstattung der Beträge und eine rückwirkende Senkung der Gebühren.

Darüber sollen die Gemeindevertreter am Donnerstag, 10. März, entscheiden. Bedeckt hält sich in der Gebührenfrage die Kommunalaufsicht. Landrat Frank-Martin Neupärtl bestätigte, dass eine Anfrage der Gemeinde Bad Zwesten vorliege. Sie werde geprüft. Mit einer Antwort sei in den kommenden zwei Wochen zu rechnen.

Von Rainer Schmitt

Quelle: HNA

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