Rückkehr

Abgeschobene Mutter darf zurück nach Deutschland

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Ein gemeinsames Foto mit seiner Frau Gazale Salame präsentiert Ahmed Siala in Salzgitter-Barum. Vor acht Jahren wurde seine Familie aus dem Kreis Hildesheim durch Abschiebung getrennt.

Hannover - Täglich werden Menschen aus Deutschland abgeschoben. Einzelne Schicksale sorgen über Jahre für Aufmerksamkeit, etwa das einer Schwangeren, die mit einem Kleinkind in die Türkei geschafft wurde und zwei Töchter zurückließ. Nach acht Jahren darf sie nun zurück.

Fast acht Jahre nach der Abschiebung einer schwangeren Frau aus Hildesheim in die Türkei gibt es eine Wende in dem Fall. Noch vor Weihnachten könnte die betroffene Mutter Gazale Salame mit ihren beiden jüngsten Kindern zurück zu ihrer Familie nach Hildesheim kehren. Dort leben ihr Mann und die beiden älteren Töchter noch immer. „Ich bin optimistisch, dass das klappt“, sagte am Freitag Kai Weber vom niedersächsischen Flüchtlingsrat, nachdem der Landtag in Hannover den Weg für die Zusammenführung der Familie mit breiter Zustimmung aller Fraktionen frei gemacht hatte.

Möglich wird die Rückkehr, weil es inzwischen Änderungen beim Bleiberecht gab und weil sich politische Hardliner bewegten. Der Fall hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt, viele Menschen, darunter auch Prominente wie Literaturnobelpreisträger Günter Grass hatten sich für die Familienzusammenführung eingesetzt. Die Kurdin war abgeschoben worden, weil ihre Eltern bei ihrer Einreise nach Deutschland 17 Jahre zuvor falsche Angaben gemacht hatten.

Letztlich verdanken Gazale Salame und die beiden jüngsten Kinder ihre Rückkehr auch der ältesten Tochter Amina und ihrer guten Integration in Hildesheim. Wegen ihrer guten Schulleistungen kann die 15-Jährige nun ein eigenes Aufenthaltsrecht bekommen, an das die Mutter und die beiden jüngsten Geschwister sich anklinken können. Derzeit sind Pässe per Brief auf dem Weg von der Türkei nach Hildesheim, wenn sie angekommen sind, kann der Vater damit die Visa beantragen. „Ein Flug gebucht ist aber noch nicht“, sagte Kai Weber.

Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) betonte bei der Debattte im Landtag: „Auch wenn ein Fall rechtlich eindeutig ist, so kann es zu menschlichen Härten kommen, die keinen von uns unberührt lassen.“ Innenminister Uwe Schünemann (CDU), der in der Flüchtlingspolitik lange als Hardliner galt, hatte bereits Anfang des Jahres eine Wende vollzogen und sich für die Rückkehr einer nach Vietnam abgeschobenen Familie eingesetzt. Im Sommer deutete er auch erstmals an, dass es für Salame neue Möglichkeiten geben könnte.

Für den Lebensunterhalt der Frau und ihrer Kinder sorgt in der Anfangszeit ein privater Unterstützerkreis. "Hier gibt es feste Zusagen", erläuterte Ministerin Özkan.

An einer Bundesratsinitiative zur Abschaffung des umstrittenen Asylbewerberleistungsgesetz wird sich das Land ungeachtet der einstimmigen Entscheidung im Fall Salame aber nicht beteiligen. CDU und FDP verhinderten mit ihrer Stimmmehrheit anschließend einen Antrag der Grünen. Aus Sicht der Opposition diskriminiert das Gesetz Flüchtlinge, weil es diese von der Sozialhilfe und der Grundsicherung für Arbeitsuchende ausschließt.

dpa

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