Finanznot

Bremen: Vornehm, selbstbewusst und ziemlich pleite

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Foto: Bremen leuchtet – doch der Anschein der Wohlhabenheit rund um Rathaus und Dom trügt.

Hannover/Bremen - Die unabhängigen Bremer wollen nicht mit Niedersachsen fusionieren – dabei wird es für sie immer schwieriger, sich finanziell zu behaupten.

Die Geschichte geht zurück bis ins Jahr 778. Damals sollen aus ihrer Heimat vertriebene Fischer auf der Weser unterwegs gewesen sein, auf der Suche nach einer neuen Bleibe. Plötzlich erspähten sie am Ufer eine Henne, die ein Nest für ihre Küken baute. Die Fischer deuteten das als Zeichen des Himmels, gingen an Land und gründeten eine Siedlung. Das war dort, wo heute die Freie Hansestadt Bremen steht.

Die Anekdote wurde vor 150 Jahren von selbstbewussten Bremern zur „Gründungssage“ erklärt. „Dieser Hügel sollte fortan der Hort der Freiheit sein“, schrieb Friedrich Wagenfeld 1844 für die „Bremer Volkssagen“ auf. Heimat, Eigenständigkeit, Unabhängigkeit – das drückt diese Geschichte aus, und es steht für die Bremer Eigenarten, für den Stolz der Hansestädter und Kaufmannsleute. Dieser Stolz ist heute ein politisches Problem. Die einst so reiche Stadt steht finanziell vor dem Ruin.

Zwar sind die Pro-Kopf-Einnahmen nicht schlecht, sie liegen im Mittelfeld der Bundesländer. Aber die Ausgaben sind viel zu hoch, jedes Jahr bleibt ein beträchtlicher Teil davon ungedeckt. Also steigen die Schulden, und sie liegen für jeden der rund 700.000 Einwohner des Zwei-Städte-Landes (Bremen und Bremerhaven) bei 29  350 Euro. Das ist ein absoluter Spitzenwert in der Bundesrepublik, kein anderes Land ist so stark verschuldet, kein anderes hat so schlechte Aussichten, 2020 das vom Grundgesetz vorgeschriebene Verbot der Nettokreditaufnahme umzusetzen.

Die Ausgaben müssten radikal gekürzt werden, und zwar bis 2020 um 14 Prozent, heißt es in einem Bericht der Bremer Finanzverwaltung. Aber da bei Bildungs- und Sozialausgaben der Rotstift an Grenzen stößt, weil das Land hier schon sparsam ist, müsste Bremen vor allem bei den teuren Sonderausgaben ansetzen: Wozu braucht der Stadtstaat eigene Landesministerien, eigene Landesbehörden, eine eigene große Universität, eigene Kliniken? Wenn man bei all diesen Dingen kürzen wollte, steht allerdings die Eigenständigkeit und Unabhängigkeit auf dem Spiel.

Die aber ist den Bremer Politikern seit Jahrzehnten heilig. Sie wollen kein Teil von Niedersachsen werden. „Eine Fusion mit Niedersachsen ist keine Lösung. Unsere Altschulden lösen sich dadurch nicht in Luft auf“, betont Finanzsenatoren Karoline Linnert (Grüne). Und sie fügt etwas trotzig hinzu: „Wir werden Bremen nicht kaputtsparen.“

Die Frage ist nur, wie lange sich Bremen noch dagegen wird sperren können. 2019, in sechs Jahren, läuft der „Solidarpakt“ aus, der die Hilfen der westlichen Länder für die östlichen festschreibt. Ein Jahr darauf greift die Schuldenbremse des Grundgesetzes. In den nächsten Jahren wird daher der Länderfinanzausgleich zwischen den Ländern neu verhandelt werden müssen, jenes komplizierte Regelwerk, das die Geldflüsse zwischen armen und reichen Ländern regelt. Momentan sind die Bremer hier bevorteilt – sie bekommen schon als Stadtstaat mehr Geld je Einwohner als die Flächenländer, und ihre Eigenständigkeit ist auch politisch ein wertvolles Gut.

Wenn die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat knapp werden und alles an den Bremer Stimmen dort hängt, können geschickte Bürgermeister für die Stadt schon einiges herausholen. Ein Beispiel dafür ist der frühere Bürgermeister Henning Scherf, der für das Ja der Bremer zu Gerhard Schröders Steuerreform die Zusage der Bundesregierung erhielt, beim Länderfinanzausgleich wohlwollend behandelt zu werden. Was dann auch geschah.

Würde Bremen ein Teil von Niedersachsen, dann hätte die Stadt an der Weser kein eigenes Gewicht im Bundesrat mehr, könnte also hier auch nicht mehr vom Verhandlungspoker profitieren. Die Sonderzuschüsse je Einwohner beim Länderfinanzausgleich fielen wohl auch weg. Noch mehr droht: Die meisten Bremer Landesbehörden würden wohl aufgelöst oder drastisch abgespeckt werden, denn man könnte die Bremer Landesangelegenheiten von Hannover aus steuern.

Ob das Angebot an Theatern oder an Uni-Instituten und Kliniken noch so üppig wäre wie jetzt, ist auch fraglich. Denn 50 Kilometer von Bremen entfernt liegt die ebenfalls selbstbewusste Stadt Oldenburg, die viele ähnliche Angebote vorhält. Ein gemeinsames Bundesland Niedersachsen-Bremen müsste als Erstes festlegen, welche teuren öffentlichen Einrichtungen in Bremen und welche in Oldenburg aufgelöst werden sollen.

Umgekehrt würde auch Niedersachsen nicht davon profitieren, wenn es sich Bremen einverleibte. Wer übernimmt schon gern einen hochverschuldeten Nachbarn und verpflichtet sich damit, ihn wieder aufzupäppeln? „Wir können uns Bremen nicht leisten“, pflegt Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) stets zu sagen. Wahr ist allerdings auch etwas anderes: Eine Fusion von Niedersachsen und Bremen wäre für beide Länder ein Akt der staatspolitischen Verantwortung, der nur klappen kann, wenn beide gleichzeitig mit kräftigen Bundeszuschüssen für ihre Bereitschaft belohnt werden.

Und für die Bremer stellt sich irgendwann die Frage, ob sie ihre Eigenständigkeit formal behalten und real immer stärker von Sparauflagen des Bundes bestimmt werden wollen – oder ob es dann nicht doch besser wäre, als Teil von Niedersachsen über den Landtag in Hannover die eigenen Geschicke wenigstens teilweise mitbestimmen zu können. Einen Rat der Stadt Bremen, der alle kommunalen Angelegenheiten weitgehend autonom bestimmt, würde es ja in jedem Fall weiter geben, auch unter einer niedersächsischen Obhut.

Dennoch: Es gibt reichlich politische Hindernisse für eine Länderfusion, die weniger mit finanzpolitischen Fragen zu tun haben. Für das Gewicht der Oldenburger in Niedersachsen ist es wichtig, sich nicht mit den Bremern in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft messen zu müssen. Die Bremer sind für die Oldenburger Intimfeinde, deshalb ist vielen Oldenburgern das Bremer Beharren auf ihrer Eigenständigkeit durchaus willkommen. Aber vor allem Sozialdemokraten und Grüne haben trotzdem ein wichtiges Argument für die Länderfusion – die Auswirkungen auf die politischen Kräfteverhältnisse. Das ist der gleiche Grund, warum die CDU vermutlich alles tun wird, eine Länderfusion zu verhindern. Wenn die Bremer und Bremerhavener auch den Landtag in Hannover mitwählen dürften, brächte das für SPD und Grüne einen kräftigen Schub nach vorn. Beide Parteien sind in Bremen sehr stark, während CDU und FDP in der Hansestadt seit vielen Jahren schwächeln und noch nie eine echte Chance auf eine Mehrheit hatten. Ein vereinigtes Land Niedersachsen-Bremen hätte also politisch für Rot-Grün erhebliche Vorteile.

„Es wird Zeit, dass ein Ende der Selbstständigkeit Bremens endlich auf die politische Tagesordnung kommt“, fordert der hannoversche Finanzwissenschaftler Stefan Homburg. Die Konstanzer Professorin Nathalie Behnke, eine Verwaltungswissenschaftlerin, sieht den Druck in diese Richtung auch. Die allermeisten Kennzahlen für Bremen seien sehr schlecht. Auch wenn man die Bremer nicht zwingen könne, ihre Eigenständigkeit zu opfern – schließlich setze ein solcher Schritt die Mehrheit in einer Volksabstimmung voraus –, sei doch der Druck gewaltig. „Die nächsten sechs bis sieben Jahre sind entscheidend für die Zukunft von Bremen“, sagt Behnke. In dieser Zeit entscheide sich, in welche Richtung der Zug bei der Neuordnung der staatlichen Finanzen fährt. Das heißt auch: Gleich nach der niedersächsischen Landtagswahl wird das Thema spannend.

Typisch Bremer Bürgerstolz

Zu Bremen gehören Braunkohl und 
Pinkel. Im benachbarten Oldenburg schmeckt das ähnlich, nur heißt es dort Grünkohl mit Bregenwurst. Noch mehr Besonderheiten sind mit Bremen verknüpft:

Die Stadtmusikanten (Hahn, Katze, Hund und Esel) gehören zu Bremen. Sie sind alt gewordene Haustiere, die gemeinsam losziehen und im Team ihre Stärke entdecken, Räuber verschrecken und den Zusammenhalt demonstrieren. Das Zitat „etwas Besseres als den Tod findest du überall“ stammt aus diesem Märchen.

Der Bremer Roland ist ein Wahrzeichen, eine 1404 errichtete Steinstatue auf dem Marktplatz vor dem Rathaus. Der Heerführer garantiert als Repräsentant des Kaisers die Marktrechte und Freiheiten, die der Stadt angeblich verliehen worden waren.

Die Schaffermahlzeit in Bremen ist „das älteste fortbestehende, sich alljährlich wiederholende Brudermahl der Welt“ und dient traditionell als Scharnier zwischen der bremischen Schifffahrt und den Kaufleuten. Ausgerichtet wird die streng reglementierte Veranstaltung seit 1545 – nach Bestätigung der Stiftungsurkunde durch den Rat der Stadt Bremen – vom Träger der Fürsorgeeinrichtung Haus Seefahrt (heute: Stiftung Haus Seefahrt).

Die Eiswette (Plattdeutsch Ieswett) ist ein in Bremen jährlich am 6. Januar, dem Dreikönigstag, Schlag 12 Uhr am Punkendeich (Osterdeich in der Nähe vom Sielwall) stattfindender Brauch, der auf das Jahr 1829 zurückgeht. Es geht um die Wette, ob de Weser geiht or steiht – Plattdeutsch für „ob die Weser geht oder steht“, ob sie also zugefroren ist oder nicht.

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