Kippt Rot-Grün?

Bremer Bürgermeister Böhrnsen tritt zurück

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Bremen - Einen Tag nach der Bürgerschaftswahl in Bremen hat SPD-Regierungschef Jens Böhrnsen überraschend seinen Rückzug erklärt. Angesichts der deutlichen Verluste von SPD und Grünen bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft werde er nicht erneut als Bürgermeister kandidieren, erklärte der 65-Jährige.

Er wolle den Weg für einen Nachfolger und eine inhaltliche Ausrichtung frei machen.

Zuvor hatten Hochrechnungen ergeben, dass SPD und Grüne – wenn auch nur noch mit knapper Mehrheit – im neuen Senat weiterregieren könnten. Durch den Rückzug Böhrnsens scheint nun aber die Fortsetzung der rot-grünen Koalition, die seit 2007 in Bremen regiert, zumindest fraglich. Die Landesparteivorsitzenden Dieter Reinken (SPD) und Ralph Saxe (Grüne) wollten gestern zunächst keine Festlegungen treffen. Vor der Wahl hatten beide Parteien keinen Zweifel gelassen, die rot-grüne Partnerschaft weiterführen zu wollen. Gestern brachte SPD-Chef Reinken auch die Möglichkeit einer Koalition mit der CDU ins Gespräch. Die Bremer CDU-Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann sagte an die Adresse der Sozialdemokraten, das Angebot der CDU für die Bildung einer Großen Koalition stehe. Am Abend wollte sich der SPD-Landesvorstand treffen, um über die Folgen des Rückzugs zu sprechen und über mögliche Nachfolger für Böhrnsen zu beraten.

„Als Spitzenkandidat der SPD übernehme ich selbstverständlich Verantwortung für das enttäuschende Wahlergebnis für meine Partei am 10. Mai 2015“, hatte Böhrnsen mitgeteilt. Der SPD-Politiker regiert seit 2005 in der Hansestadt und ist damit dienstältester Ministerpräsident in Deutschland. Die SPD fuhr nach einer amtlichen Hochrechnung bei der Wahl am Sonntag mit 32,9 Prozent der Stimmen ihr schlechtestes Ergebnis seit 1946 ein. Auch die Grünen erlitten massive Verluste.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), der in Niedersachsens ebenfalls eine rot-grüne Koalition anführt, bedauerte den Amtsverzicht Böhrnsens. Dieser habe „die Verantwortung für das enttäuschende Wahlergebnis übernommen. Das passt zu ihm und das ehrt ihn, aber es ist auch schade“, sagte Weil. „Einer der Gründe für den Rücktritt scheint mir die drastisch zurückgegangene Wahlbeteiligung in Bremen.“ Der Wahltag sei ein „schlechter Tag für die Sozialdemokratie vor Ort, aber auch für die gesamte SPD.“

Kanzlerin Angela Merkel gab SPD und Grünen in Bremen die Hauptschuld an der historisch niedrigen Wahlbeteiligung von nur rund 50 Prozent. Es sehe ganz danach aus, als seien sehr viele Wähler beider Parteien aus Enttäuschung zu Hause geblieben, sagte die CDU-Chefin in Berlin. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner sagte der „Rheinischen Post“, die Partei dürfe angesichts der geringen Wahlbeteiligung nicht einfach wieder zur Tagesordnung übergehen: „Wir müssen uns noch stärker als bisher mit der Frage beschäftigen, woher diese Verdrossenheit und Gleichgültigkeit vieler Menschen kommt.“ Ein amtliches Endergebnis lag gestern aufgrund des komplizierten Wahlsystems noch nicht vor.

Von Dirk Schmaler 
und Michael B. Berger

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