Aygül Özkan

In der CDU-Fraktion lichten sich die Reihen

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Aygül Özkan wechselt wieder in die Wirtschaft zu einer Tochtergesellschaft der Deutschen Bank nach Berlin.

Hannover - Die frühere Sozialministerin Aygül Özkan wechselt wieder in die Wirtschaft zu einer Tochtergesellschaft der Deutschen Bank nach Berlin. Eine Rückkehr von Uwe Schünemann ist höchst wahrscheinlich.

Überraschung am Freitag. Während Niedersachsens CDU-Vorsitzender David McAllister und Generalsekretär Ulf Thiele gerade ankündigten, die Union müsse „bunter und weiblicher“ werden, teilte die frühere Sozialministerin Aygül Özkan mit, sie werde zum 22. Juli ihr Landtagsmandat abgeben. Die 42-jährige Juristin übernimmt eine neue Tätigkeit in der Wirtschaft und wechselt im August 2014 als Geschäftsführerin zur DB Kredit Service in Berlin, einer Tochtergesellschaft der Deutschen Bank.

McAllister bedauerte diesen Schritt, zeigte jedoch Verständnis für den Berufswechsel Özkans, die als Seiteneinsteigerin vor vier Jahren zur niedersächsischen Sozialministerin wurde. Ihre Berufung durch den damaligen Ministerpräsidenten Christian Wulff hatte großen öffentlichen Widerhall gefunden. Schließlich war Özkan, Tochter türkischer Einwanderer, die erste Muslima in einem solchen politischen Spitzenamt. Özkan war erst Ende März in den Landtag nachgerückt – für David McAllister, der vom Landtag in das Europaparlament wechselte. Sie sagte gestern der HAZ, sie gehe „nicht nur mit einem lachenden und einem weinenden Auge aus Hannover fort, sondern auch mit großer Dankbarkeit“. Sie habe viel in der Politik gelernt.

Für Özkan werde die Braunschweigerin Heidemarie Mundlos nachrücken, erklärte gestern CDU-Landtagsfraktionschef Björn Thümler – und lüftete damit indirekt den Vorhang über einer weiteren Personalfrage, die den Landtag beschäftigt. Denn in der Nachrückerliste steht vor der Braunschweigerin Mundlos der Holzmindener Uwe Schünemann. Er müsste für den plötzlich verstorbenen CDU-Abgeordneten Norbert Böhlke nachrücken, hat sich aber bisher aus Gründen der Pietät noch nicht zu seinen Berufsplänen geäußert. Dies will er am Montag tun. Es ist aber höchstwahrscheinlich, dass Schünemann wieder einen Platz im Landtag einnehmen wird.

Wunsch nach intensiver Nachwuchsförderung

Im Gegensatz zur Landtagsfraktion, die in kurzer Zeit drei Plätze neu zu besetzen hatte, gibt es im CDU-Parteiapparat keine großen Veränderungen. CDU-Chef McAllister kündigte an, sich beim nächsten Landesparteitag am 
 12. September erneut um das Amt des CDU-Landesvorsitzenden zu bewerben. Der 42-jährige Deutschbrite aus Bad Bederkesa sieht in seiner neuen Funktion als Europaabgeordneter keinen Hinderungsgrund, sich um Niedersachsens CDU zu kümmern. Generalsekretär bleiben soll der 43-jährige Betriebswirt Ulf Thiele aus Leer, der das Ehrenamt seit neun Jahren bekleidet.

McAllister kündigte aber an, die Verantwortung in Niedersachsen auf mehrere Schultern zu verteilen. Dazu zähle, dass an die Stelle des bisher geschäftsführenden CDU-Vorstandes künftig ein breiter aufgestelltes Präsidium treten werde. Zu diesem Gremium gehört qua Amt auch Landtagsfraktionschef Thümler, der bereits geäußert hat, er würde gern Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2018 werden. Das ist aber noch überhaupt nicht geklärt. Man werde diese Frage frühestens nach der Kommunalwahl 2016 angehen, sagte McAllister gestern. Befragt, ob er in vier Jahren gegen Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) antreten werde, sagte McAllister: „Mein beruflicher Schwerpunkt ist jetzt in Brüssel und Luxemburg. Das gilt.“

Nach einer Mitgliederbefragung wünschen sich sich die meisten niedersächsischen CDU-Mitglieder eine intensivere Nachwuchsförderung. Auch müsse mehr für Frauen und Migranten getan werden, hieß es in der Umfrage. „Wir bauen ein Netzwerk von Migranten auf“, kündigte Generalsekretär Thiele an. Sprecherin soll die Garbsenerin Nesrin Obadasi werden, die für die CDU in der Regionsversammlung Hannover sitzt.

Die CDU in Niedersachsen

Mit ihren rund 65 000 Mitgliedern ist die CDU derzeit die größte Partei in Niedersachsen. Sie liegt knapp vor der SPD mit rund 61 000 Mitgliedern. Damit stellt die niedersächsische CDU nach Nordrhein-Westfalen (rund 145 000 Mitglieder) den zweitgrößten Landesverband in der CDU.

Die Niedersachsen-CDU gibt es erst seit 1968. Nach dem Zweiten Weltkrieg hatte es zunächst nur verschiedene Kreisverbände gegeben, es folgten drei unabhängige Landesverbände in Braunschweig, Hannover und Oldenburg.

Erster Vorsitzender der Landes-CDU war von 1968 bis 1990 Wilfried Hasselmann, bis 1994 folgte Josef Stock, bevor 1994 Christian Wulff das Amt übernahm. Seit 2008 hat David McAllister den Posten inne.

Die ehemaligen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht (1976-1990), Wulff (2003-2010) und McAllister (2010-2013) hatten ein CDU-Parteibuch.

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