Kinderspielzeug

Deutschland muss Grenzwerte in Spielzeug ändern

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Spielen ja, aber bitte sicher: Ein Junge vor einem Berg mit Legosteinen.

Luxemburg - Für Schwermetalle in Kinderspielzeug gelten Obergrenzen. Das EU-Gericht hat nun entschieden, dass Deutschland seine Grenzwerte an die europaweiten Vorgaben anpassen muss.

Deutschland muss seine Grenzwerte für bestimmte Schwermetalle in Spielzeug gemäß den EU-Vorgaben ändern. Dies hat das EU-Gericht in Luxemburg am Mittwoch entschieden (Rechtssache T-198/12). Allerdings kann die Bundesregierung noch Rechtsmittel einlegen. Bei Arsen, Quecksilber und Antimon muss sich Deutschland demnach an die im europäischen Recht festgelegten Obergrenzen halten. Bei Blei muss die EU-Kommission neu entscheiden, bei Barium hatte Deutschland keine Bedenken mehr, nachdem die EUneue Grenzwerte festgelegt hatte. Die Stoffe gelten zum Teil als krebserregend.

Deutschland hatte argumentiert, dass die eigenen Obergrenzen Kindern besseren Schutz böten als die europäischen Vorgaben. Diese Sicht teilen die Richter in Luxemburg nicht: Denn für bestimmte Materialien erlaubt Deutschland sogar höhere Grenzwerte als im EU-Recht vorgesehen.

Die giftigen Stoffe kommen in vielerlei Form ins Kinderzimmer. Blei und Quecksilber etwa finden sich in Batterien, Antimon kann in Spielzeug aus Polyester enthalten sein. Vergiftungen mit Schwermetallen können je nach Stoff zum Beispiel zu Schäden des Nervensystems führen oder die geistige Entwicklung verzögern.

Hintergrund des Streits sind unterschiedliche Methoden zur Bewertung des Risikos einer Aufnahme der Stoffe in den Körper. Nach deutschem Recht gelten einheitliche Grenzwerte für einen Schadstoff - egal, ob ein Material fest, flüssig oder staubig ist. Das EU-Recht hingegen ist bei staubigen Materialien (zum BeispielKreide) oder bei flüssigen Stoffen (etwa Seifenblasenflüssigkeit) strenger als das deutsche Recht.

Die EU-Kommission erklärte: Nur für Abschabungen von Spielzeug-Materialien (etwa von Holzklötzen, Plastikpuppen oder Metallschaukeln), seien die Grenzwerte der EU-Richtlinie zur Spielzeugsicherheit weniger streng als die deutschen (Grenzwerte). Das Risiko einer Gefährdung sei bei solchen Spielzeugen aber viel geringer. „Kinder müssten erst etwas von dem Stoff von den Spielzeugen abkratzen und zu sich nehmen, bevor die Chemikalien freigesetzt werden können.“

Auch die Richter meinen, dass das Risiko für die Kinder je nach Material variiert. Deshalb könne Deutschland nicht behaupten, dass die eigenen Grenzwerte Kinder in jedem Fall besser schützten. Die Bundesregierung hatte 2012 gegen die EU-Kommission geklagt, um die nationalen Grenzwerte beibehalten zu können.

dpa

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