Zweite Sitzung gerät aus der Spur

Dialogforum zur Y-Trasse verzettelt sich

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„Ich habe Zweifel, ob dieses Forum sein Ziel erreichen kann“: Gegen die Y-Trasse gibt es große Vorbehalte – ein Dialogforum soll die Debatte eigentlich befrieden.

Celle - Das zur umstrittenen Y-Trasse eingerichtete Dialogforum Schiene Nord ist am Freitag schon in der zweiten Runde aus der Spur geraten. Vertreter von Kommunen und Bürgerinitiativen fühlten sich von einer ungeschickten Informationspolitik des Bundes schlicht überrollt.

Vertreter von Kommunen und Bürgerinitiativen erzwangen am Vormittag die Unterbrechung der Sitzung und verhinderten so, dass die inhaltliche Diskussion über die verschiedenen Alternativen einer neuen Güterverkehrsverbindung von den Seehäfen in Hamburg, Bremen und Wilhelmshaven nach Hannover vorankommt. Der Beschluss drückt das große Misstrauen aus, das vor der Sitzung bei Landräten, Bürgermeistern und Vertretern von Bürgerinitiativen gegenüber Land, Bund und der Bahn aufgekommen war. Viele Teilnehmer fühlten sich von einer ungeschickten Informationspolitik des Bundes schlicht überrollt.

Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) hatte das Dialogforum ins Leben gerufen, um den Jahrzehnte währenden Streit um die Y-Trasse zu befrieden. Die Teilnehmer sollen „auf Augenhöhe“ Argumente abwägen und so eine Vorzugstrasse vorschlagen. Zehn Varianten sind inzwischen im Spiel.

Doch bereits nach seiner zweiten Sitzung scheint das Forum aufs Abstellgleis zu geraten. Verschiedene Missgeschicke hatten die rund 90 Teilnehmer schon vor der Sitzung am Freitag in Celle verärgert – einige, wie die Naturschützer vom BUND, hatten sogar mit einem Austritt aus dem Forum gedroht. Kurz war schon von einem Scheitern die Rede. „Ich habe Zweifel, ob dieses Forum sein Ziel erreichen kann“, sagte etwa der Landrat von Harburg, Rainer Rempe. „Wir reden hier nicht auf Augenhöhe, weil wir bei den Informationen kurzgehalten werden“ – Gerd Franke aus Bispingen drückte so das Misstrauen der Bürgerinitiativen aus, er ist Sprecher der Bürgerinitiative UnsYnn.

Die Teilnehmer des Forums hatte irritiert, dass ihnen eine vom Bundesverkehrsministerium in Auftrag gegebene Kosten-Nutzen-Analyse der verschiedenen Varianten erst vier Tage vor der Sitzung zugestellt worden war. Das sei zu wenig Zeit, monierten viele, um die mehr als 70 Seiten zu lesen und verstehen zu können, zumal das Land auch erst gestern zusagte, Kommunen und Bürgerinitiativen einen Sachverständigen für die komplizierte Materie an die Seite zu stellen und dies auch zu finanzieren. Für weiteren Ärger sorgte, dass der Gutachter offenbar einige der vom Dialogforum vorgeschlagenen Varianten verändert hat.

Der Landrat von Uelzen, Heiko Blume, kippte schließlich die Veranstaltung. Er stellte den Antrag, jede inhaltliche Diskussion auf die nächste Sitzung am 22. Mai zu verschieben, und forderte das Land auf, Kommunen und Bürgern fachlichen Rat durch einen Gutachter zu finanzieren. Ein Vertreter des niedersächsischen Verkehrsministeriums versuchte, dagegen zu argumentieren, drang aber nicht durch. Einen Erfolg konnte das Forum damit verbuchen: Das Land sagte zu, den geforderten Sachverständigen zu bezahlen – der Bund hatte das verweigert, auch das Land hatte sich geziert, obwohl der Koalitionsvertrag bei Großvorhaben solche Berater vorsieht.

Die Y-Trasse und ihre Alternativen

Erste Überlegungen zum Bau der Y-Trasse gab es schon in den Siebzigerjahren. Als Schnellstrecke von Hannover in Richtung Hamburg und Bremen wurden die Planungen vorangetrieben. Die Strecke, die zunächst nach Norden führt und sich in der Lüneburger Heide gabelt, wurde entsprechend ihrer Form nach dem Buchstaben Y benannt. Mit dem wachsenden Umschlag in den Häfen rückte statt des ICE-Verkehrs im Laufe der Jahre der Güterverkehr in den Fokus.

Eine Kostenexplosion führte 2012 zum Abrücken von dem Milliardenprojekt. Eine nun vorliegende Kosten-Nutzen-Analyse des Bundes kommt dennoch zum Ergebnis, dass die klassische Y-Trasse den größten Nutzen für den Güter- und Personenverkehr bringt. Praktisch ebenso tauglich ist die als eine der Alternativen geplante Neubaustrecke von Unterlüß im Kreis Celle bis zum Rangierbahnhof Maschen bei Hamburg. Eine Neubaustrecke von Celle in Richtung Maschen nur für Güterzüge schneidet nicht ganz so gut ab, Gleiches gilt für einen Ausbau der Heidebahn und der OHE-Bahn zwischen Buchholz, Soltau und Celle. Ein Ausbau bestehender Strecken von Hannover in Richtung Bremen und Hamburg sowie der Amerikalinie von Bremen nach Uelzen wird nicht gut benotet.

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