789 Millionen Euro

Elbphilharmonie wird zehn mal so teuer wie geplant

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Die Hamburger Elbphilharmonie kostet den Steuerzahler laut Bürgermeister Scholz fast 800 Millionen Euro.

Hamburg - Viele hatten bereits damit gerechnet. Die Hamburger Elbphilharmonie kostet den Steuerzahler laut Bürgermeister Scholz fast 800 Millionen Euro. Deutschlands größtes Kulturprojekt wird damit mehr als zehnmal so teuer wie ursprünglich geplant.

Die Hamburger Elbphilharmonie, Deutschlands größtes Kulturprojekt, kostet den Steuerzahler laut Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) insgesamt 789 Millionen Euro. Darin enthalten seien sämtliche Nebenkosten, sagte Scholz am Dienstag in der Hansestadt. „Nach bestem Wissen und Gewissen fehlt da nichts.“ Die Elbphilharmonie kommt den Steuerzahler damit mehr als zehnmal so teuer wie ursprünglich geplant, als das Hamburger Prestigeprojekt 2005 vom damaligen Bürgermeister Ole von Beust (CDU) noch mit rund 77 Millionen veranschlagt wurde.

Auf der Baustelle im Hafen herrscht mittlerweile seit rund eineinhalb Jahren Stillstand, weil sich die Vertragspartner lange nicht einigen konnten. Erst im März hatte Scholz mit Hochtief einen Vertrag geschlossen, wonach der Essener Baukonzern künftig sämtliche Risiken übernimmt und das Konzerthaus bis Ende Oktober 2016 zum „Globalpauschalfestpreis“ von 575 Millionen Euro zu Ende baut. Nicht berücksichtigt waren dabei jedoch unter anderem die Finanzierungs- und Baukosten für den kommerziellen Teil und die Vorplanungskosten.

Noch teurer werde es nun jedoch wohl nicht mehr. Kultursenatorin Barbara Kisseler (parteilos) betonte, alle weiteren Mehrkosten - so sie denn entstünden - lägen durch den Vertrag nun bei Hochtief. Und zwar auch solche, die etwa durch Fehler in der Vergangenheit entstehen könnten. „Selbst unsere Fehler, die wir gemacht haben, würden zu einem Gewährleistungsanspruch von uns gegen Hochtief führen, wenn sie nicht beseitigt würden. Das ist der Vertrag, den finden sie kein zweites Mal“, sagte Scholz.

Die Gesamtsumme in Höhe von 789 Millionen Euro errechnet sich nach Angaben der Kulturbehörde aus den 323,3 Millionen Euro ursprünglich veranschlagter Baukosten, den 142,3 Millionen Euro für den kommerziellen Teil, 66,8 Millionen für die Vorplanung und die Bauverzögerung sowie den 256,6 Millionen für die Neuordnung des Projekts. Darin eingerechnet seien bereits die 57,5 Millionen Euro an Spenden sowie Einnahmen in Höhe von 19,1 Millionen für Planungen und Wohnungsmieten.

Wegen der mit Hochtief bis Ende Juni vereinbarten Frist appellierte Scholz an die Hamburger Bürgerschaft, den nun vom Senat verabschiedeten Gesetzentwurf im Parlament ebenfalls abzusegnen. Für die Kritik der Opposition, sie habe viel zu wenig Zeit zur Prüfung der Akten, zeigte der Bürgermeister Verständnis. Allerdings verwies er auf die Fristen. „Es sind ja Zwänge, in denen wir uns gemeinsam befinden.“

Während die SPD-Fraktion von einem „wichtigen Schritt zur vollen Kostentransparenz“ sprach, warnte CDU-Fraktionschef Dietrich Wersich vor einer Zustimmung. „Das Parlament muss seine Kontrollpflichten angesichts so weitreichender und kostspieliger Entscheidungen wahrnehmen und darf die Pläne des Bürgermeisters nicht einfach abnicken.“ Ähnlich äußerte sich die FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding. Das Parlament solle nun quasi im Schweinsgalopp bis Mitte Juni prüfen, ob die Entscheidung des Senats Aussicht auf Bestand hat. „Das ist angesichts der schwierigen Vorgeschichte wie der fast 800 Millionen Gesamtkosten eine Zumutung gegenüber den Abgeordneten.“

Die Linken nannten es eine Frechheit, dass der Senat die Unterlagen erst so spät vorlegt. „Wir werden deshalb (...) alle Fraktionen in der Bürgerschaft auffordern, einen neutralen Gutachter zu beauftragen und das Senatspapier zu prüfen“, betonte deren Haushaltsexperte Norbert Hackbusch. Wie die Linken bezweifeln auch die Grünen, dass mit den 789 Millionen Euro nun tatsächlich das Ende der Fahnenstange erreicht ist.

dpa

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