Norddeutsche Fraktionschefs

CDU fordert Task-Force gegen Salafismus

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Hannover - Eine länderübergreifende Arbeitsgruppe haben die Vorsitzenden der norddeutschen CDU-Fraktionen gefordert. Diese soll die Bekämpfung von Salafismus und Dschihadismus in Deutschland vorantreiben.

"Gescheiterte Bombenanschläge wie im Bonner Hauptbahnhof oder Patrouillen einer "Scharia-Polizei" in Wuppertal zeigen, dass eine erhebliche Gefährdung für die Sicherheit und die Freiheit der Menschen in Deutschland besteht", heißt es in einem am Montag in Hannover veröffentlichten Beschluss der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden aus Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein.

"Deutschland darf nicht Austragungsort religiöser Kämpfe werden", sagte der Chef der niedersächsischen CDU-Fraktion, Björn Thümler. Deshalb müsse die Innenministerkonferenz eine länderübergreifende Task-Force einrichten, die Präventionsmaßnahmen erarbeite und Beratungsstellen für Angehörige einrichte, die befürchten, dass ein Verwandter sich dem Salafismus zuwende.

"Wir müssen jungen Menschen erreichen, bevor sie sich radikalisieren", sagte Thümler. Die Präventionsarbeit solle auch gemeinsam mit den muslimischen Verbänden erfolgen. Ebenso müssten Aussteigerprogramme für Salafisten eingerichtet werden und das Werben für in- und ausländische terroristische Vereinigungen wieder unter Strafe gestellt werden.

dpa

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