Umweltverbände gehören zu Klägern

Frist für Klagen gegen Elbvertiefung abgelaufen

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Die Umweltverbände BUND und NABU klagen gegen die Elbvertiefung.

Hamburg/Cuxhaven - Bis zum Schluss sind beim Bundesverwaltungsgericht noch Klagen gegen die umstrittene Elbvertiefung eingegangen. Nun werden die letzten erfasst. Die Hamburger Wirtschaftsbehörde bleibt zuversichtlich, noch in diesem Jahr mit den Arbeiten anfangen zu können.

Beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ist um Mitternacht die Frist für Klagen gegen die umstrittene Elbvertiefung offiziell ausgelaufen. Am Dienstag waren Mitarbeiter des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig dabei, letzte Klagen zu erfassen, die noch eingereicht worden waren, wie Pressesprecher Wolfgang Bier sagte. Die Hamburger Wirtschaftsbehörde rechnet unterdessen weiter mit einem Baubeginn im Laufe des Jahres.

Bis zum Montagnachmittag hatten bereits mehr als ein Dutzend Verbände gegen die umstrittene Elbvertiefung Klage beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Zu den Klägern gehören die Umweltverbände BUND und NABU, aber auch die Stadt Cuxhaven sowie mehrere Deich- und Schleusenverbände. Am Mittwoch sollen in einer Pressemitteilung dann Details über die einzelnen Klagen mitgeteilt werden.

Laut NDR 90,3 könnte mit der Elbvertiefung bereits in drei Monaten begonnen werden. Dies hänge mit der Bearbeitung eines Eilantrags von Umweltschützern zusammen. Wenn das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den Eilantrag ablehne, was bereits in drei Monaten soweit sein könnte, dann könnten die Bagger beginnen, berichtete der Sender.

Bier sagte dazu, dies seien statistische Durchschnittswerte für die Bearbeitung eines Eilantrags. Es komme immer auf den einzelnen Fall an und könne schneller gehen, aber auch länger dauern.

In der Hamburger Wirtschaftsbehörde sagte Sprecherin Susanne Meinecke dazu: „Wir sind optimistisch dass wir in diesem Jahr anfangen können.“ Sie betonte, die Arbeiten würden nur beginnen, wenn es Rechtssicherheit gebe. Der Optimismus der Behörde beruhe darauf, dass sie glaube, richtig gute Unterlagen vorgelegt zu haben und das der Beschluss rechtssicher sei.

Mit der Elbvertiefung soll sichergestellt werden, dass große Containerschiffe mit einem Tiefgang von 14,50 Metern den Hamburger Hafen erreichen können. Reeder und Hafenwirtschaft sind überzeugt, dass die Zukunft Hamburgs als maritime Metropole davon abhängt. Nach langem Zögern hatte Niedersachsen im April den Weg für das umstrittene Projekt freigemacht. BUND, NABU und WWF fürchten fatale Folgen für das Ökosystem.

dpa

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