Porno im Blick

Das Geschäft mit der Scham

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Zehntausende Internetnutzer erhalten Abmahnungen, weil sie sich angeblich urheberrechtlich geschützte Pornofilme angesehen haben.

Berlin - Zehntausende Internetnutzer erhalten in diesen Tagen Post vom Anwalt, weil sie sich angeblich urheberrechtlich geschützte Pornofilme angesehen haben. Ist das rechtens? Und wie sollten sich Betroffene verhalten? Antworten auf alle wichtigen Fragen:

Initiator der Abmahnwelle gegen die Nutzer der Pornoplattform redtube.com ist die Regensburger Kanzlei Urmann und Collegen (U+C). In dem Schreiben werden die Betroffenen aufgefordert, 250 Euro zu zahlen und sich zu verpflichten, in Zukunft keine dieser Filme mehr anzusehen. Doch die Abmahnungen sind juristisch umstritten, denn es handelt sich nicht um illegale Downloads, sondern um sogenanntes Streaming von Videos.

Wie viele Menschen sind betroffen?

Anwälte schätzen, dass mehrere Zehntausend Internetnutzer Post erhalten haben oder in den nächsten Tagen bekommen werden. Das Kölner Landgericht hat 62 Anträge bewilligt, mit denen die Deutsche Telekom aufgefordert wurde, Namen und Adressen der Kunden herauszugeben, die angeblich die Sexfilme angeschaut haben. Pro Antrag seien etwa 400 bis 1000 IP-Adressen betroffen gewesen, teilte das Gericht mit. Anwälte sprechen von der größten Abmahnwelle bisher.

Worum geht es genau?

Den Betroffenen wird die Verletzung des Urheberrechts vorgeworfen. Auftraggeber ist die Schweizer Firma The Archive AG, die Rechte an Sexfilmen hält.

Wie sollten Betroffene reagieren, wenn sie eine Abmahnung der Kanzlei U+C bekommen?

Verbraucherschützer warnen davor, die Briefe der Anwälte zu ignorieren und einfach in den Papierkorb zu werfen. Eine teure Klage könnte die Folge sein. „Betroffene sollten sich dringend Rechtsrat holen. Sollte dies aufgrund der kurzen Frist schwierig werden, sollte man versuchen, eine Fristverlängerung zu erreichen“, rät die Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt. Auf keinen Fall sollte man ungeprüft die geforderte Unterlassungserklärung unterzeichnen und die geforderte Geldsumme zahlen. Viele der Angeschriebenen tun genau dies aus Scham. In den meisten Fällen sollte es jedoch ausreichen, wenn man der abmahnenden Kanzlei seine Rechtsauffassung mitteilt und sämtliche Zahlungen oder sonstige Forderungen verweigert. In Berlin ermittelt die Staatsanwaltschaft sogar gegen einen Rechtsanwalt, der am Landgericht Köln irreführend formulierte Anträge eingereicht haben soll, um so Auskunft über die Adressen und Namen der Nutzer zu erwirken.

Warum ist das Anschauen von Filmen im Internet illegal?

Auch wer Videos streamt, also nur ansieht, läuft theoretisch Gefahr, Urheberrechte zu verletzen. Denn jedes Video wird temporär auf der Festplatte gespeichert. Manche dieser Dateien werden automatisch gelöscht, sobald man die Seite verlässt, andere bleiben bis zum nächsten Herunterfahren des Computers gespeichert. Im Fall von Redtube geht es darum, ob der Internetnutzer Filme geschaut hat, die illegal auf dem Portal gelandet sind. Juristisch ist dieser Punkt umstritten. „Denn der User ist sich dessen nicht bewusst. Man kann also nicht von einer bewussten Vervielfältigung sprechen“, meint Holger Bleich, Redakteur der Computer-Fachzeitschrift „c‘t“.

Wie kamen die Kläger an die IP-Adressen der Nutzer?

Diese Frage ist derzeit nicht eindeutig zu beantworten. Redtube versichert, man habe die Adressen nicht weitergegeben. Denn in Deutschland ist es laut Datenschutzgesetz verboten, IPs zu speichern, geschweige denn weiterzugeben. „Allerdings bekommt bei jeder Kommunikation im Netz die Gegenstelle meine IP-Adresse automatisch übermittelt“, sagt Bleich. Und auch Werbetreibende auf den Seiten bekommen die Adressen. Der Verdacht liegt laut Bleich nahe, dass über die Server von Werbeanbietern die IP-Adressen abgeschöpft und weitergegeben wurden. Das wäre ein Verstoß gegen das deutsche Datenschutzgesetz.

Wenn es juristisch umstritten ist, dass das Streamen von Videos strafbar ist, warum haben die Richter am Landgericht Köln dann dem Antrag stattgegeben, die Adressen der Betroffenen zu ermitteln?

Das Landgericht Köln betont, dass nicht in jedem Verfahren eine entsprechende Genehmigung erteilt worden sei. Die verschiedenen Zivilkammern hätten durchaus unterschiedlich entschieden. Auch sei mit der Entscheidung nicht die Aussage verbunden, ob der betroffene Nutzer eine Urheberrechtsverletzung begangen habe und ob die Abmahnung berechtigt sei. Widerspruch ist also angebracht, raten Verbraucherschützer.

Gibt es vergleichbare Fälle?

Die Kanzlei U+C beruft sich derzeit auf die Entscheidung im Fall der Plattform kino.to. Ein Richter des Landgerichts Leipzig hatte Anfang 2012 entschieden, dass das Ansehen von illegal angebotenen Streams einen Verstoß gegen das Urheberrecht darstellt. Daraufhin beschlagnahmte die Staatsanwaltschaft Dresden unzählige Nutzerdaten. Auch dieser Fall ist juristisch immer noch nicht geklärt.

Ich habe eine Abmahnung per E-Mail bekommen, was muss ich tun?

Auf keinen Fall antworten, sondern die E-Mail ungelesen löschen. Der Fall lockt Trittbrettfahrer an, die derzeit gefälschte Abmahnungen per E-Mail versenden. Den E-Mails ist in der Regel eine Datei angehängt, über die schädliche Software verschickt wird.

Nora Lysk

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