Verdacht auf Körperverletzung

Häftling will JVA Salinenmoor verklagen

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In der Abteilung der Sicherheitsverwahrung in der Justizvollzugsanstalt, JVA, in Celle. 9. September 2010. Foto: Martin Steiner

Celle - Ein kranker Häftling erhebt schwere Vorwürfe gegen die JVA Salinenmoor. Er behauptet, dass ihm wichtige Medikamente und Therapien verweigert werden. Sein Anwalt hat jetzt Strafanzeige wegen Körperverletzung im Amt erstattet.

Ein schwer an Rheuma erkrankter Häftling der Justizvollzugsanstalt Salinenmoor bei Celle erhebt heftige Vorwürfe gegen die Anstaltsleitung, die Anstaltsärztin und das Justizministerium: Ihm seien monatelang von externen Ärzten empfohlene Therapien, Medikamente, Reha-Maßnahmen und eine besondere Ernährung verweigert worden, klagt Jürgen E. Stattdessen werde er mit Kalziumtabletten und dem Hinweis abgespeist, er könne ja auf vegetarische Kost umsteigen.

Der Anwalt des 52-Jährigen, Reiner Wilkens aus Uelzen, sieht bei seinem Mandanten elementare Grundrechte verletzt: „Auch Gefangene haben Rechte“, sagt er, „schließlich geht es um die Gesundheit von Herrn E.“ Deshalb hat Wilkens jetzt bei der Staatsanwaltschaft Lüneburg Strafanzeige wegen Körperverletzung im Amt erstattet. Gegen konkrete Personen richtet sich die Anzeige nach seinen Angaben nicht, sondern gegen alle Personen in der Haftanstalt, die für den schlechten gesundheitlichen Zustand seines Mandanten verantwortlich seien.

Bei der Staatsanwaltschaft heißt es: Die Ermittlungen liefen noch, zurzeit würden die Krankenakten geprüft.

Jürgen E. war vom Landgericht Hildesheim im Jahr 2006 zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Er galt als Chef der sogenannten Sattelbande, die in zahlreiche Reiterhöfe in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt eingebrochen war und dort teures Reitzubehör, Landmaschinen und Pferdekutschen entwendet hatte. Andere Bandenmitglieder wurden ebenfalls zu längeren Haftstrafen verurteilt.

In Gefangenschaft erkrankte E. an Polyarthritis. Dabei greift das Immunsystem den eigenen Körper entzündlich an. Meist entzünden sich Hand- und Fußgelenke. Sie schwellen an, die Knochen werden in Mitleidenschaft gezogen. Auch E. leidet bereits an Osteoporose. Eine Heilung sei nicht möglich, wohl aber eine Linderung, sagt Anwalt Wilkens.

Bereits zweimal war E. zu einer Behandlung in einem Bremer Krankenhaus. Einmal kam er danach in die Reha. „Hinterher ging es mir deutlich besser“, sagt der Gefangene. Die Schwellungen in den Gelenken seien zurückgegangen, er habe sich besser bewegen können.

Trotzdem wurde sein Antrag auf eine zweite Reha-Maßnahme nach der nächsten Klinikbehandlung im Februar 2013 nicht genehmigt. Die Begründung des Justizministeriums: Die Anstaltsärztin halte eine erneute Anschlussheilbehandlung nicht für dringend erforderlich, zumal auch die erste Maßnahme keinen positiven Effekt auf die Krankheitsentwicklung gehabt habe. E. widerspricht dem: „Ich habe zwölf Kilo abgenommen, wenn das kein Erfolg ist.“ Mittlerweile wiegt der 52-Jährige wieder mehr als 140 Kilo. Laufen sei für ihn eine Qual, sagt er, aber ohne Bewegung sei alles noch viel schlimmer.

Das Justizministerium will die Vorwürfe nicht kommentieren. Sprecherin Stefanie Killinger verweist darauf, dass sich das Ministerium aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht zu Einzelheiten äußern dürfe. Es gehe um sensible Gesundheitsakten. Sie sagt nur, dass das Ministerium den Antrag auf eine Reha-Maßnahme abgelehnt und E. dagegen keinen Widerspruch eingelegt habe. Die JVA äußert sich zu den Vorwürfen ebenfalls nicht, sondern verweist auf das Land. Ein Sprecher sagt nur vage, es gebe immer unterschiedliche Sichtweise auf einen Sachverhalt.

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