Finanzminister Schneider glaubt an Hoeneß-Effekt

Immer mehr Steuersünder aus Niedersachsen zeigen sich selbst an

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Foto: "Wir reden hier über dicke Fische." - Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD).

Hannover - Die Angst vor Entdeckung trägt Früchte: In Niedersachsen zeigen sich immer mehr Steuersünder selbst an. Das Thema wird auch die Finanzminister der Länder auf ihrer Konferenz in dieser Woche beschäftigen.

Nach dem Bekanntwerden der Steueraffäre von Bayern München-Präsident Uli Hoeneß sowie dem Ankauf einer neuen Steuersünder-CD steigt die Zahl der Selbstanzeigen rasant. "Ich denke, dass wir nur in Niedersachsen innerhalb der nächsten vier Wochen auf über tausend Selbstanzeigen kommen werden", sagte Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) im dpa-Gespräch. Das Thema wird bei der Konferenz der Finanzminister an diesem Donnerstag in Wiesbaden neben der Einschätzung der Haushaltssituation im Zentrum der Debatten stehen.

"Wir haben einen deutlich verstärkten Eingang von Selbstanzeigen, das beschleunigt sich zunehmend", sagte Schneider. Er kündigte für Anfang Juni eine Zwischenbilanz an und betonte: "Wir reden hier über dicke Fische."

Neue Dynamik in Debatte um Steuerehrlichkeit

Die mittlerweile zu 90 Prozent ausgewerteten alten Steuersünder-CDs hätten Niedersachsen bisher bereits 146 Millionen Euro in die Kassen gespült. Schneider: "Das könnten aber auch noch 160 oder 170 Millionen Euro werden."

Von der jüngst von Rheinland-Pfalz angekauften neuen CD sei gerade mal ein Prozent ausgewertet und an die einzelnen Bundesländer zur Prüfung gegeben worden. Jeder der in Niedersachsen überprüften Fälle habe ein Potenzial von mindestens einer Million Euro: "Nach unserer Einschätzung ist da erhebliche Substanz drin."

Der jahrelange Ankauf von Steuersünder-CDs hat nach Ansicht Schneiders neue Dynamik in die Debatte um Steuerehrlichkeit gebracht. "Ausgehend von den CDs ist da eine Lawine in Gang gebracht worden. Das Thema Steuerhinterziehung hat jetzt ein Gesicht bekommen", meinte der Minister mit Blick auf prominente Steuersünder. Ziel müsse es aber sein, die Steueroasen durch internationale Abkommen trocken zu legen.

Den Vorschlag von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zu einem Abkommen mit der Schweiz nach US-Vorbild unterstütze er. "Es ist nicht einzusehen, dass wir als Europäer ein schlechteres Abkommen mit der Schweiz abschließen sollen als die Amerikaner."

Mit Blick auf die bei der Konferenz anstehende Einschätzung der Länderbudgets gab sich Schneider vorsichtig optimistisch, das errechnete Defizit von 160 Millionen Euro im niedersächsischen Haushalt zu kompensieren. "Wir glauben, dass wir das hinkriegen." Neben "erfreulicherweise niedrigen Zinsen" gebe es Luft in einzelnen Haushaltspositionen. "Momentaner Stand ist, dass wir hoffen, den Haushalt ohne spezielles Sparprogramm auszugleichen."

dpa

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