Verbesserung der Wasserqualität

Masterplan für die Ems weckt große Erwartungen

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Landesregierung, Umweltverbände sowie die Landkreise haben sich auf einen Goodwill-Plan zur Verbesserung der Wasserqualität in der Ems geeinigt.

Hannover - Die Meyer-Werft hat positiv auf die Tatsache reagiert, dass sich Landesregierung, Umweltverbände sowie die Landkreise auf einen Goodwill-Plan zur Verbesserung der Wasserqualität in der Ems geeinigt haben.

Die Werft hofft nun auf verbindliche Regelungen für ihre Schiffsüberführungen, die Umweltschützer seit Jahren auf den Plan rufen. Der World Wide Fund For Nature (WWF), eine von drei beteiligten Umweltschutzgruppen, will seine Klage vor dem Verwaltungsgericht Oldenburg allerdings nicht zurückziehen, wie Sprecherin Beatrice Claus gestern betonte.

Der WWF hat mit dem BUND und dem Nabu wegen der Schiffsüberführungen gegen den Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft und Küstenschutz geklagt. Anlass gibt die vorübergehende Außerkraftsetzung von Grenzwerten für den Sauerstoff- und Salzgehalt während der Schiffspassagen. Das neueste Kreuzfahrtschiff der Meyer Werft, die „Quantum of Seas“, soll, auch dies ein Ergebnis des Goodwill-Planes, aber unbeschadet der rechtlichen Auseinandersetzungen überführt werden können – im September.

Zu den Vereinbarungen zählt auch, dass das Land über einen Zeitraum von 35 Jahren Flächen entlang der Ems ankauft, die als Renaturierungsareale dienen sollen. CDU-Generalsekretär Ulf Thiele hat Zweifel an der Finanzierung dieses Vorhabens angemeldet, die noch nicht geklärt sei.

„Das wird noch holprig werden und ein riesiger Kraftakt“, räumt auch Staatssekretärin Birgit Honé ein. „Alle wissen, dass dieses Vorhaben nicht einfach zu verwirklichen ist, weil alle Flächen planerisch mehrfach belegt sind.“ Honé hält das Problem für lösbar – „man muss nur einen langen Atem haben“. Allein für den Neubau eines Tidespeicherbeckens will das Land 22 Millionen Euro ausgeben.

Die Staatssekretärin betont, es sei doch ein Riesenfortschritt, sich überhaupt auf einen Masterplan Ems geeinigt zu haben. „Ich habe seit 25 Jahren in verschiedenen politischen Funktionen immer das Problem Ems auf dem Tisch gehabt. Wir waren aber einer Lösung noch nie so nahe.“ Carl-Wilhelm Bodenstein-Dresler vom BUND ist verhalten optimistisch, dass der jahrzehntelange Kampf um die Ems jetzt Früchte trägt. Das Land müsse etwas tun, da sowohl die Europäische Union wie auch die Gerichte darauf drängten, die Wasserqualität der Flüsse zu verbessern.

„Eine Chance, die genutzt werden muss“

Nachgefragt bei bei Holger Buschmann, Vorsitzender des Naturschutzbundes Nabu.

Herr Buschmann, nach jahrzehntelangem Streit präsentiert die Landesregierung eine Absichtsvereinbarung zur Ems, der auch Ihr Naturschutzbund Deutschland zugestimmt hat. Was hat Sie dazu bewogen? Es waren tatsächlich sehr zähe Verhandlungen, die sich über Jahre hingezogen haben. Aber mit dem jetzt von der Lenkungsgruppe Ems vorgelegten Plan ist endlich anerkannt worden, dass die Ems als natürlicher Fluss wiederbelebt werden muss. Das ist eine Chance, die genutzt werden muss. Vor 25 Jahren war die Ems noch einer der gesündesten Flüsse Deutschlands. Heute ist sie durch ständiges Ausbaggern und Aufstauen in bestimmten Zeiten tot. Jetzt hat man endlich anerkannt, dass dringend etwas getan werden muss.

Was könnte die Verwirklichung des Masterplanes Ems gefährden? Dass sich die Partner nicht an die Abmachungen halten. Wohl gemerkt: Noch handelt es sich um eine Absichtserklärung. Wir verzichten nicht auf Rechtsmittel bei den eingelegten Klagen. Wir haben aber zugesichert, dass wir die nächste Schiffsüberfahrt passieren lassen und nicht den Sofortvollzug beklagen werden. Des weiteren haben wir uns darauf geeinigt, dass noch Meilensteine gesetzt werden müssen. Dazu zählen die 700 Hektar Ausgleichsflächen, die das Land kaufen will. Begonnen wird mit dem Versuchspolder, den das Land für 22 Millionen Euro schaffen will. Da fängt das Land erst einmal an.

Interview: Michael B. Berger

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