Eine Ära endet

Nachfolge für Hartmut Möllring weiterhin offen

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Foto: In ein paar Wochen endet die zehnjährige Amtszeit von Harmut Möllring als niedersächsischer Finanzminister, nur eine Person hielt es noch länger auf dem Posten.

Hannover - Am Silvestertag wird Hartmut Möllring 61 Jahre alt - und in ein paar Wochen, wenn der neue Landtag die neue Landesregierung vereidigt hat, endet seine politische Karriere. Was er dann tun wird, hat Möllring bisher nicht verraten, selbst seiner eigenen Ehefrau nicht. Es ist eines der am besten gehüteten Geheimnisse des Landes.

Unklar bleibt auch, wie es im wichtigen Finanzministerium weitergeht. Der nächste Finanzminister muss stärker als seine Vorgänger auf die Sparbremse treten, denn das Land muss sich allmählich auf das von 2020 an verbindliche Kreditaufnahmeverbot vorbereiten. Gleichzeitig ist der nächste Finanzminister als Verhandlungskünstler auf Bundesebene gefragt. In den kommenden Jahren muss der Länderfinanzausgleich neu ausgehandelt werden, denn 2019 endet der Solidarpakt. Ein neues System der Geldflüsse zwischen reichen und armen Ländern muss dann unter Dach und Fach sein. Wer immer nächster Finanzminister sein wird - ein politischer Vollprofi ist gefragt.

Wenn die CDU weiter den Finanzminister stellen wird, sei es in einer CDU/FDP- oder einer CDU/SPD-Regierung, läuft alles auf den derzeitigen Kultusminister Bernd Althusmann als neuen Chef im Finanzressort hinaus. Er ist ein Zahlenfuchs, war jahrelang Haushaltsexperte der CDU-Fraktion und hat in der eigenen Partei eine starke Hausmacht. Für das Kultusressort kämen dann Staatskanzleichefin Christine Hawighorst oder der hannoversche CDU-Fraktionsvize Dirk Toepffer in Betracht. In einem CDU/FDP-Bündnis könnte die FDP das Ressort beanspruchen, Parteichef Stefan Birkner käme dann dafür infrage.

Wenn die SPD das Finanzministerium besetzen könnte, drängt sich zunächst der Name des Schattenministers Peter-Jürgen Schneider dafür auf. Falls dieser ablehnen sollte, wären aber noch zwei andere Varianten möglich: Jemand von außen, der nicht im Wahlkampf für die SPD auftreten wollte, könnte einspringen - ein Bundestagsabgeordneter oder ein Finanzfachmann. Die zweite Möglichkeit wäre, dass SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil in einer Großen Koalition Finanzminister und stellvertretender Ministerpräsident wird. Dies scheint derzeit allerdings als wenig wahrscheinlich.

Spannend wird es, falls es in rot-grünen Koalitionsverhandlungen zum Konflikt über diesen Posten käme. Teile der SPD könnten sich offenbar einen grünen Finanzminister gut vorstellen, nur lehnt die Mehrheit der maßgeblichen grünen Funktionäre das bisher ab. Wenn die Grünen das Amt am Ende doch übernehmen müssten, wäre Fraktionschef Stefan Wenzel dafür der Favorit. Ähnlich wie der CDU-Mann Althusmann gilt Wenzel als einer, der diesen Job ohne Probleme übernehmen könnte, da er alle finanzpolitischen Kniffe kennt und beherrscht - und außerdem gut vernetzt ist.

Wer immer das Finanzressort übernimmt, es endet im Februar eine lange Ära. Möllring war dann knapp zehn Jahre Finanzminister. Länger in diesem Amt hat es nur der Sozialdemokrat Alfred Kubel ausgehalten.

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