Rücktritt bei Piratenpartei

Pirat stolpert über rechte Äußerungen

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Foto: Eine Piratenfahne weht in Neumünster beim Bundesparteitag der Piratenpartei vor der Holstenhalle. Die Parteimitglieder wählen auf dem zweitägigen Parteitag einen neuen Bundesvorstand.

Hannover - Der wegen angeblicher rechtsextremer Äußerungen unter Druck geratene Landtagskandidat der Piraten im Wahlkreis Wolfenbüttel Süd/Salzgitter, Sven Knurr, ist von seiner Kandidatur zurückgetreten.

Wie der Landesverband der Piraten mitteilte, habe Sven Knurr nach zahlreichen Gesprächen eingesehen, dass die Mitunterzeichnung einer Petition zur Freilassung des wegen Volksverhetzung verurteilten Rechtsanwalts Horst Mahler „mit den Positionen der Piratenpartei nicht vereinbar“ sei. Mahler war früher NPD-Mitglied und sitzt derzeit eine zwölf Jahre lange Haftstrafe ab. Wie erst vor wenigen Tagen bekannt geworden war, hatte Knurr die Petition bereits Anfang 2011 unterzeichnet.

Er ist schon der zweite Landtagskandidat der Piraten, der sich nach unbedachten Äußerungen zurückgezogen hat. Zuvor musste bereits Carsten Schulz aus Hannover von seinen Plänen Abstand nehmen, im Januar 2013 mit den Piraten in den Landtag einzuziehen. Nachdem er Straffreiheit für das Leugnen des Holocaust gefordert hatte, hatte die Partei seine Kandidatur annulliert. Schulz bestreitet, Rechtsextremist zu sein.

Auch Knurr bestreitet, rechtsextremen Gedanken anzuhängen. Der Kreisvorstand hatte dem 26 Jahre alten Studenten noch am Montagabend das Vertrauen ausgesprochen. Dennoch beugte er sich am späten Dienstagabend nach einer Telefonkonferenz dem internen Druck aus dem Landesverband. „Ich ziehe damit die Konsequenzen aus meinen unbedachten Äußerungen zu Horst Mahler, um weiteren Imageschaden von der Partei abzuwenden“, sagte Knurr laut einer von den Piraten verteilten Stellungnahme. Der Vorsitzende des Kreisverbandes, Werner Heise, begrüßte den Rücktritt. „Es ist die einzige folgerichtige Entscheidung.“

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