Wegen Befangenheit

Platzt Prozess um verkaufte Jura-Examen?

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Der Angeklagte Jörg L. (M.) steht neben seinen Verteidigern Johannes Altenburg (l.) und Oliver Sahan (r.).

Lüneburg - Der Prozess um verkaufte Jura-Examen vor dem Landgericht Lüneburg könnte möglicherweise wegen Befangenheit der vorsitzenden Richterin platzen. Über den Antrag der Verteidung soll in der kommenden Woche entschieden werden.

Über die mögliche Befangenheit der Vorsitzenden Richterin im Prozess um gekaufte Jura-Examen vor dem Landgericht Lüneburg soll in der kommenden Woche entschieden werden. „Voraussichtlich am Dienstag oder Mittwoch“, sagte ein Gerichtssprecher am Donnerstag. Das auf 51 Verhandlungstage angesetzte Mammutverfahren gegen einen 48 Jahre alten Richter hatte am Mittwoch mit einem entsprechenden Antrag der Verteidigung begonnen. Der Angeklagte soll als Referatsleiter im Landesjustizprüfungsamt Referendaren Lösungen für das Zweite Staatsexamen verraten haben.

Die Vorsitzende Richterin Sabine Philipp könne den Prozess nicht leiten, weil sie zehn Jahre nebenamtlich im Landesjustizprüfungsamt gearbeitet habe, hatten die Verteidiger moniert. Sie habe auch an der Prüfung einer der betroffenen Referendarinnen teilgenommen. Philipp selbst hatte vorab über ihre Tätigkeit informiert. Das Verfahren würde platzen und müsste unter neuem Vorsitz neu gestartet werden, sollte das Gericht im Sinne der Verteidigung entscheiden. In der kommenden Woche soll auch über die von der Verteidigung beantragte Aufhebung des Haftbefehls für den Angeklagten befunden werden.

r.

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