Nach Anti-Terror-Einsatz in Bremen

Polizei gibt Entwarnung in Bremen

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Foto: Die Bremer Polizei hat ihre Sicherheitsmaßnahmen nach der Warnung vor einer Terrorgefahr zurückgestuft.

Bremen - Die Bremer Polizei hat ihre Sicherheitsmaßnahmen nach der Warnung vor einer Terrorgefahr zurückgestuft. Grund dafür sei, dass bei Durchsuchungen amSamstagabend keine Kriegswaffen gefunden wurden. Das teilte Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) am Sonntag in Bremen mit.

Zum dritten Mal innerhalb von sechs Wochen haben die Sicherheitsbehörden in einer deutschen Großstadt Terroralarm ausgelöst. Nach Dresden und Braunschweig war nun Bremen betroffen. Die Polizei hatte Hinweise, dass gewaltbereite Islamisten mit Waffen versorgt werden sollten. In der Bremer Innenstadt patrouillierten daraufhin am Sonnabend Beamte mit Maschenpistolen und schusssicheren Westen, später wurden ein islamisches Kulturzentrum sowie eine Wohnung durchsucht.

„Diese Hinweise waren so konkret, dass wir einen Anschlag in Bremen nicht mehr ausschließen konnten“, sagte Bremens Innensenator Ulrich Mäurer am Sonntag. Der Darstellung zufolge steht ein gewaltbereiter Libanese im Verdacht, Maschinen- und Automatikpistolen beschafft zu haben, um sie an Personen aus dem Umfeld des islamischen Kulturzentrums weiterzuleiten. Der 39-Jährige sowie ein weiterer Mann wurden zunächst festgenommen, beide kamen aber mangels Beweisen wieder frei.

Erst nach den Durchsuchungsaktionen und wenige Stunden vor Beginn des Fußball-Bundesligaspiels Werder Bremen gegen VfL Wolfsburg am Sonntag gaben die Behörden Entwarnung: „Wir sind froh, dass wir keine Waffen gefunden haben. Insgesamt können wir die Situation zurückstufen“, sagte Innensenator Mäurer.

In Dresden hatte die Polizei Mitte Januar wegen einer islamistischen Anschlagsdrohung eine Pegida-Demonstration und alle anderen Kundgebungen verboten; in Braunschweig war Mitte Februar der Karnevalsumzug kurzfristig abgesagt worden. Nach Ansicht des CDU-Innenpolitikers Wolfgang Bosbach müssen Konsequenzen aus diesen Vorgängen gezogen werden. „Inwieweit können wir noch von einer abstrakten Gefahr sprechen, wenn die Drohungen so konkret sind?“, sagte er der HAZ. Es sei zu prüfen, ob man nicht Moschee-Gemeinden schließen könne, die unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit dschihadistische Kämpfer rekrutierten.

In Bremen hatten die Behörden schon im Herbst erste Hinweise erhalten, „dass Personen aus der salafistischen Szene versuchen, sich zu bewaffnen“. Am Freitagabend habe sich dieser Verdacht durch den Hinweis einer Bundesbehörde verdichtet. Deshalb, so die Polizei, habe sie „ein Sicherheitsnetz über die Bremer Innenstadt gelegt“ und öffentliche Gebäude einschließlich der Jüdischen Gemeinde besonders geschützt.

Nach Angaben von Polizeipräsident Lutz Müller sollen an dem mutmaßlichen Waffenhandel einzelne Bremer Personen und eine auswärtige Gruppe beteiligt sein. Durch die Polizeiaktionen seien alle Verdächtigen vermutlich so verunsichert, dass sich die Gefahr für die Öffentlichkeit jetzt relativiert habe. Die Stadt Bremen ist bereits seit Jahren eine Hochburg islamistischer Extremisten. Von den 40.000 Muslimen an der Weser gelten 360 als strenggläubige Salafisten.

Eckhard Stengel

Keine heiße Spur in Braunschweig

Gefahr nicht gebannt: Auch 14 Tage nach der Absage des Braunschweiger Karnevalsumzuges haben die Ermittler noch keine heiße Spur, wer dort einen Terroranschlag geplant haben könnte. „Die Ermittlungen richten sich weiter gegen unbekannt, es gibt keinen neuen Sachstand“, sagte Kathrin Söfker von der hannoverschen Staatsanwaltschaft gestern der HAZ. Auch aus dem Landeskriminalamt, das mit der Staatsanwaltschaft die Ermittlungen leitet, hieß es, man habe keine neuen Erkenntnisse.

Der Braunschweiger Karneval war am 15. Februar kurzfristig abgesagt worden. Die Sicherheitsbehörden hatten von einem Tippgeber einen Hinweis auf einen mutmaßlichen islamistischen Anschlagsplan bekommen. Zur Absage der Veranstaltung, zu der Zehntausende Gäste erwartet wurden, habe es keine Alternative gegeben, sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) damals.

Im Gegensatz zu Bremen gab es in Braunschweig keine vorübergehenden Festnahmen. Zusammenhänge zwischen der Braunschweiger Terrorwarnung und den jüngsten Ereignissen in Bremen gibt es offenbar nicht. Man beobachte die Vorgänge aber intensiv. „In Niedersachsen gibt es weiterhin eine abstrakte Bedrohungslage“, erklärte am Sonntag der Sprecher des Innenministeriums, Philipp Wedelich.

mbb

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