Europäische Zentralbank in Frankfurt

Polizei räumt Occupy-Camp

+
Die Polizei hat das Occupy-Camp vor der Zentrale der EZB in Frankfurt geräumt.

Frankfurt/Main - Seit vielen Monaten protestierte die Occupy-Bewegung vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt. Mal riss sie Massen mit, mal machte sie sich mit dem Zeltlager geradezu zum Gespött. Der Stadt war das Camp lange ein Dorn im Auge - jetzt ließ sie es räumen.

Nach rund zehn Monaten hat die Polizei das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main geräumt. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht am Montagmittag einen Eilantrag der Aktivisten gegen das Verbot der Stadt abgelehnt. Daraufhin zogen massive Polizeikräfte vor der EZB auf.

Im Lager befanden sich zu diesem Zeitpunkt noch rund 40 Aktivisten, wie eine Occupy-Sprecherin berichtete. Die Polizei nahm ihre Personalien auf und forderte die bankenkritischen Aktivisten per Megafon auf, das Gelände zu verlassen und die Zelte abzubauen. Viele Bewohner räumten daraufhin das Camp, die Ordnungshüter rissen die ersten Zelte ab. Gegenwehr gab es zunächst nicht. Die Aktivisten hatten seit dem vergangenen Oktober in den Grünanlagen vor dem Hochhaus der europäischen Zentralbank campiert.

In der vergangenen Woche war bereits das Düsseldorfer Camp der Occupy-Bewegung ohne größere Gegenwehr geräumt worden. Auch dort wollte das Ordnungsamt die seit Oktober 2011 errichteten Holzhütten und Zelte in der Innenstadt nicht länger dulden. Die Lager waren nach dem Aufleben der Occupy-Bewegung in den Vereinigten Staaten entstanden. Die Demonstranten wollten damit ihre Ablehnung des Kapitalismus und des Bankensystems unterstreichen. Die Camps zogen aber auch weniger politisch engagierte Menschen an.

Das Lager und die dauerhafte Besetzung der Grünanlage sei durch das Grundrecht der Versammlungsfreiheit nicht gedeckt, teilte das Verwaltungsgericht in Frankfurt mit. Ein gemeinsames Ziel der Menschen in dem Camp - neben Aktivisten auch Ausländer, Angehörige nationaler Minderheiten, Obdachlose oder Drogensüchtige - sei nicht mehr erkennbar. Die in der Grünanlage aufgestellten Hütten, Zelte, Sofas, Sessel, Stühle und andere Gegenstände trügen nicht unmittelbar zur gemeinsamen Meinungsbildung bei. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit berechtigte nicht dazu, fremdes Grundeigentum nach Belieben in Anspruch zu nehmen.

dpa/sag

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare