Niedersachsen

Rund 40 Kommunen wollen gegen Zensus klagen

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Hannover - Zahlreiche Städte und Gemeinden zweifeln die Ergebnisse der jüngsten Volkszählung an. Ihr Streit mit dem Landesbetrieb für Statistik könnte im kommenden Jahr die Gerichte beschäftigen.

In Niedersachsen planen mindestens 40 Kommunen, gegen die Ergebnisse der Volkszählung 2011 zu klagen. Sie hätten bereits dezidiert Stellung genommen, wollten aber den endgültigen Bescheid im April abwarten, sagte der Geschäftsführer des niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Berthold Ernst, der Deutschen Presse-Agentur. In ganz Deutschland formiert sich Widerstand gegen den Zensus. Die Städte und Gemeinden halten die ermittelten Einwohnerzahlen für zu gering, wodurch unter anderem ihre Zuweisungen aus den Landeskassen sinken könnten.

Beim Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen waren vor Weihnachten bereits acht Klagen von kleineren Städten und Gemeinden eingegangen. Diese seien ohne Begründung beziehungsweise zur Wahrung der Klagefrist eingereicht worden, sagte ein Behördensprecher.

Niedersachsen hat nach der jüngsten Volkszählung weniger Einwohner als bisher angenommen, 2012 lebten rund 7,774 Millionen Menschen in dem Bundesland. Oldenburg löste Osnabrück als drittgrößte Stadt des Landes ab. Hildesheim und Salzgitter sanken unter die 100.000-Einwohner-Grenze und verloren den Großstadt-Status.

Die Stadt Hildesheim hatte zunächst nicht vor, gegen die Zensus-Ergebnisse zu klagen. Eine Sprecherin sagte allerdings: „Da aber nunmehr zahlreiche Veröffentlichungen von einem systematischen Fehler der Erhebung ausgehen, werden wir unsere Haltung dazu kurzfristig überprüfen.“ Salzgitter hat sich nach eigenen Angaben noch nicht positioniert.Bremerhaven im Nachbarland Bremen hatte bereits im Juli eine Klage angekündigt.

Die niedersächsische Landeshauptstadt Hannover verzichtet dagegen auf eine Klage. „Wir halten eine solche Klage in unserem Fall für wenig aussichtsreich“, sagte Stadtsprecher Andreas Möser. Ob Hannover Finanzeinbußen haben werde, stehe noch nicht fest. Die Korrektur der statistischen Einwohnerzahl falle für die Landeshauptstadt glimpflicher als für andere aus. Nach der neuen Berechnung liegt Hannover bei rund 515.000 Einwohnern, etwa 15.000 unter dem bisherigen Wert.

dpa

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