Schwarzbuch 2012

Steuerzahlerbund beklagt Verschwendung

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Foto: Im Schwarzbuch 2012 listet der Bund der Steuerzahler 13 Fälle von Steuerverschwendung in Niedersachsen und Bremen auf.

Hannover - In seinem diesjährigen Schwarzbuch listet der Bund der Steuerzahler 13 Fälle in Niedersachsen und Bremen auf, bei denen aus seiner Sicht Steuern verschwendet wurden. Dazu gehört etwa die Kostenexplosion des Wissenschaftsmuseums Phaeno in Wolfsburg.

Seit der Eröffnung im November 2005 seien rund 15 Millionen Euro für die Beseitigung von Baumängeln angefallen. Doppelte Erwähnung findet außerdem die Universität in Göttingen. Sie habe mindestens 573.000 Euro durch ihre Beteiligung an einer Risikokapitalgesellschaft verbrannt und einer Professorin einen rechtswidrigen Mietkostenzuschuss von 8400 Euro pro Jahr gegönnt, hieß es.

Auch die „Gutachteritis“ des Niedersächsischen Kultusministeriums missfällt dem Verband. Das Ministerium habe eine Anwaltskanzlei beauftragt, die umstrittene Rechtmäßigkeit der Beschäftigung von freien Honorarkräften an Ganztagsschulen zu begutachten. Der Steuerbund beklagt, die Juristen des Ministeriums hätten ein Gutachten in vergleichbarer Güte erstellen können. Das externe Gutachten kostete die Steuerzahler laut Schwarzbuch rund 210.000 Euro und bestätigte die Rechtsauffassung des Ministeriums, dass die strittigen Honorarverträge zulässig seien.

Die Stadt Cloppenburg wird zudem kritisiert wegen entstandenen Mehrkosten von 1,2 Millionen Euro bei der Modernisierung des Soestebads. Überflüssig sei außerdem der Fußgänger-Tunnel in Bremen-Vegesack, der das Stadthaus mit einer Tiefgarage verbindet. Die Besucher benutzten weiterhin vorzugsweise die oberirdische Anbindung. Außerdem hätten sich die Tunnelkosten von ursprünglich 371.000 Euro auf 871.000 Euro mehr als verdoppelt.

dpa

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