Niedersächsisches Verkehrsministerium

Stoppt das Land Tempo 30 in Göttingen?

+
Auf sechs Göttinger Hauptstraßen gilt von 22 bis 6 Uhr Tempo 30.

Göttingen - Seit Freitag dürfen Fahrzeuge auf sechs Göttinger Hauptstraßen von 22 bis 6 Uhr nur noch maximal 30 Stundenkilometer fahren – aus Lärmschutzgründen. Nun durchkreuzt das Verkehrsministerium in Hannover die Pläne der Stadt Göttingen.

Bereits vor Inkrafttreten der Regelung am vergangenen Freitag hatte das Ministerium sein Veto gegen die Beschränkung auf der Reinhäuser Landstraße (Bundesstraße 27) eingelegt, wie gestern bekannt wurde. Es gibt Bedenken, weil die B 27 offizielle Umleitung für die A 7 ist. Nun prüft das Ministerium seit Montag auch die anderen sechs Straßenabschnitte, auf denen Göttingen vergangene Woche Tempo 30 in den Nachtstunden angeordnet hat. „Die Stadt hätte bei uns anfragen und Messdaten für eine Prüfung einreichen müssen, hat sie aber nicht“, erklärte Ministeriumssprecher Stefan Wittke.

Seit Freitag dürfen Fahrzeuge auf sechs Göttinger Hauptstraßen von 22 bis 6 Uhr nur noch maximal 30 Stundenkilometer fahren – aus Lärmschutzgründen. Eigentlich sollte dies auch für die Reinhäuser Landstraße gelten. In letzter Minute aber hatte das Ministerium interveniert. Darauf ließ die Verwaltung die Tempo-30-Schilder ohne weitere öffentliche Mitteilung überkleben.

Ohne Prüfung und Genehmigung durch das Verkehrsministerium sei die Anordnung für die Reinhäuser Landstraße als Bundesstraße nicht rechtsgültig, erklärte Wittke weiter. Göttingens Ordnungsdezernent Siegfried Lieske allerdings beruft sich auf die angeforderte Zustimmung der Landesbehörde für Straßenbau. „Wir sind davon ausgegangen, dass damit alles in Ordnung geht.“ Sowohl die Landesbehörde als auch das Ministerium selbst hätten in mehreren Briefwechseln zuvor in keiner Weise darauf hingewiesen, dass nur die oberste Stelle die Anordnung genehmigen können, so Lieske.

Das sieht das Ministerium anders und beruft sich ebenfalls auf die vorherige Korrespondenz. Danach hätte der Stadt bewusst sein müssen, dass sie für eine Genehmigung durch das Ministerium weitere Unterlagen hätte einreichen müssen. Die sind inzwischen auch unterwegs. Das Fachreferat werde dann auch die anderen Tempo-30-Anordnungen prüfen, so Wittke – „wenn wir schon mal dabei sind“.

Auch die Stadt Hannover erwägt, auf einigen Hauptverkehrsstraßen nachts Tempo-30-Zonen einzurichten.

Von Ulrich Schubert

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare