Versicherungsschutz auf Dienstfahrten

Unfallopfer gehen bei großem Umweg leer aus

Celle - Wer sich auf einer dienstlichen Fahrt mit seinem Auto durch eigenes Verschulden verfährt, kann bei einem Unfall den Versicherungsschutz verlieren. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) in Celle entschieden.

In dem konkreten Fall hatte ein Taxiunternehmer ein Fahrzeug in Kerken am Niederrhein gekauft und wollte es gemeinsam mit seiner heutigen Ehefrau zum Firmensitz im niedersächsischen Uslar bringen. Dabei verfuhr er sich „hoffnungslos“, wie er vor Gericht aussagte. Er fuhr dann einen Umweg in Richtung Köln und wollte das Auto von dort nach Uslar steuern, da ihm die Strecke bekannt war, wie er sagte.

In Köln bog er aber erneut falsch ab – auch, weil er sich mit der Beifahrerin unterhielt und dadurch abgelenkt war. Dann ereignete sich der folgenschwere Unfall. Dem Fahrer musste ein Arm amputiert werden, die Beifahrerin wurde leicht verletzt.

Die Berufsgenossenschaft muss nicht für die Unfallfolgen aufkommen. Denn die Kläger seien einen „Abweg“ gefahren, und dies ohne äußere Einflüsse wie Nebel oder falsche Beschilderung. Dass der Fahrer seinen Irrtum schnell bemerkte, spielte für das Gericht keine Rolle. Die Berufsgenossenschaft sieht in der Entscheidung des LSG „keinen grundsätzlichen Charakter“, sagt eine Sprecherin. Wege im Auftrag des Arbeitgebers und auch der Weg von und zur Arbeit ist grundsätzlich versichert, wenn der direkte Weg zum Ziel eingehalten wird. Auch Umwege seien versichert – solange sie „betriebliche Gründe“ haben. In dem aktuellen Fall hatte das Gericht in Celle den Umweg der beiden Kläger als privat eingeordnet.

Gerd Schild

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